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Medienrat der LMS verabschiedet Resolution zur „Satelliten-Grundverschlüsselung“

Auch der Medienrat der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) „nimmt die Überlegungen des führenden europäischen Satellitenbetreibers SES Astra, das digitale Satellitenfernsehen zu verschlüsseln und hierbei eine Freischaltgebühr und in absehbarer Zeit auch eine monatliche Gebühr zu verlangen, kritisch zur Kenntnis“, heißt es in einer Resolution, die der Medienrat in seiner 93. Sitzung am 07. Juni 2006 verabschiedete.
„Da sich die Verschlüsselung rechtlich nicht verhindern lässt und es auch kein Grundrecht auf frei empfangbares und kostenloses privates Fernsehen gibt, haben wir eine Positionierung jenseits einer Frontalopposition gesucht“, so Dr. Gerd Bauer, Direktor der LMS. Der Vorsitzende des Medienrates, Dr. Stephan Ory, wies darauf hin, dass die Radio- und TV-Anbieter ihre Programme nicht mehr wie früher über ein Signal, sondern über unterschiedliche Übertragungswege an den Nutzer senden; die Nutzer durch eine Grundverschlüsselung an den Verbreitungskosten beteiligen zu wollen sei wirtschaftlich nachvollziehbar.
Der LMS-Medienrat appelliert in seiner Resolution „an die Vernunft aller Beteiligten, eine verbraucherfreundliche Lösung bei Einführung einer Grundverschlüsselung zu finden“.
Dazu zählt insbesondere, dass eine Situation vermieden wird, in der Verbraucher unter Umständen mehr als einen Dekoder für den Empfang von Rundfunkprogrammen anschaffen müssen. Die Landesregierung wird in der Resolution aufgefordert, sich in geeigneter Weise dafür einzusetzen, dass kein Programm gegen den Willen der Veranstalter verschlüsselt werden darf und dass bei einer etwaigen Grundverschlüsselung ein sachgerechter Datenschutz gewährleistet wird.
Der Text der Resolution kann bei der LMS (Tel.: 0681/38988-11) angefordert werden.

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