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Veranstaltung zu dem Thema „Krise – Rettungsschirme – Sparmaßnahmen – Aufschwung“

[u]Perspektiven, Risiken und Chancen der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion[/u]

Der Ausdruck „Eurozone“ (auch „Euroraum“, „Euroland“) wird im engeren
Sinn meist als Bezeichnung für die sechzehn Länder benutzt, die
den Euro als Währung eingeführt haben. Er ist in dieser Bedeutung
synonym zum Begriff der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion
(EWWU) im engeren Sinne.
Bisweilen wird „Eurozone“ jedoch auch im weiteren Sinn für alle
Staaten verwendet, die den Euro nutzen, auch wenn sie keine EUMitglieder
sind. Hierzu zählen Monaco, San Marino und die Vatikanstadt,
die aufgrund bilateraler Abkommen mit der EU das Recht haben,
den Euro als einzige Währung zu nutzen und in eng umgrenztem
Umfang auch eigene Euromünzen prägen zu lassen, sowie knapp
zwanzig weitere Staaten bzw. Teile von Staaten, die den Euro einseitig
als Währung eingeführt oder den Kurs ihrer Währung an die Leitwährung
Euro gekoppelt haben.

[i]Vertragliche Grundlagen und Ziele[/i]
Der Begriff Europäische Wirtschafts- und Währungsunion geht auf die
politische Debatte der späten 1980er Jahre zurück und ist bis heute
gängig. Im europäischen Primärrecht selbst wird er allerdings kaum
gebraucht: In Art. 3 Abs. 4des EU-Vertrags wird die Errichtung einer
„Wirtschafts- und Währungsunion, deren Währung der Euro ist“, als
Ziel der EU genannt. Im AEU-Vertrag hingegen ist meist nur von der
„Wirtschafts- und Währungspolitik“ der EU die Rede.
Die Grundlagen der Wirtschafts- und Währungspolitik der EU sind in
den Art. 119 bis 144 AEU-Vertrag geregelt, wobei unter Wirtschaftspolitik
im Wesentlichen die Prozesspolitik gemeint ist. Daneben gibt es
noch zahlreiche weitere Politikbereiche der Europäischen Union, die
ebenfalls starke Wirtschaftsbezüge haben (etwa die EUBeschäftigungspolitik,
die EU-Sozialpolitik oder der Europäische Binnenmarkt).
Sie werden jedoch üblicherweise nicht unter dem Begriff
der EWWU gefasst, da ihre vertraglichen Grundlagen bereits älter sind.
Anders als in der EWWU hat die EU dort auch nicht nur eine koordinierende
Funktion, sondern kann selbst Recht setzen. Der Einfluss der
Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments ist deshalb
in diesen Bereichen größer als im Rahmen der EWWU.
Das vorherrschende Prinzip der EWWU ist im Wirtschaftsbereich die
offene Methode der Koordinierung: Die Nationalstaaten können innerhalb
bestimmter Rahmen ihre Wirtschaftspolitik weitgehend selbst
festlegen, sie sind jedoch gehalten, sich darüber im Rat der EU untereinander
abzustimmen. Die supranationalen Institutionen wie Europäische
Kommission und Europäisches Parlament haben formal nur
geringe Kompetenzen. Die Kommission hat allerdings einen gewissen
informellen Einfluss, da sie die Koordinierung durch das Erstellen von
Berichten unterstützt, die den Mitgliedstaaten als Entscheidungsgrundlage
dienen.
Anders ist die Kompetenzverteilung dagegen im Währungsbereich:
Hier haben insbesondere die Euro-Staaten zahlreiche Hoheitsrechte
auf die Europäische Zentralbank übertragen, die als eigenständiges
und unabhängiges Organ Entscheidungen treffen kann.
Ziele der europäischen Wirtschafts- und Währungspolitik sind nach
Art. 3 EU-Vertrag und Art. 119 AEU-Vertrag die enge Koordinierung
der Wirtschaftspolitik ihrer Mitgliedstaaten und der Europäische
Binnenmarkt. Die Wirtschaftspolitik beruht auf dem Grundsatz der
„offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb“, worin allerdings
kein Gegensatz zur sozialen Marktwirtschaft gesehen wird, die nach
Art. 3 EU-Vertrag ebenfalls zu den Zielen der EU zählt. In der Währungspolitik
der EU ist das vorrangige Ziel die Preisstabilität. Sofern
das unter Wahrung der Preisstabilität möglich ist, soll die Währungspolitik
nach Möglichkeit die allgemeine Wirtschaftspolitik unterstützen.
Als „richtungsweisende Grundsätze“ werden „stabile Preise, gesunde
öffentliche Finanzen und monetäre Rahmenbedingungen sowie eine
dauerhaft finanzierbare Zahlungsbilanz“ genannt. Diese vier Grundsätze
entsprechen im Wesentlichen den EU-Konvergenzkriterien.
Um die spannenden Fragen über die Perspektiven, Risiken und Chancen
der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion erörtern und
diskutieren zu können, haben wir Herrn Dr. Jorgo Chatzimarkakis,
MdEP und Herrn Volker Hofmann, Direktor beim Bundesverband
Deutscher Banken für eine Podiumsdiskussion gewinnen können. Herr
Prof. Dr. Ashok Kaul, vom Lehrstuhl für Wirtschaftspolitik der Universität
des Saarlandes, wird uns als erfahrener Moderator durch den Abend führen.

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