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Schützt OB Jung Adam Schmitt?

Nach dem allzu EVS-freundlichen Verhalten von Adam Schmitt in Sachen Abfallverwiegung hatten die Freien Wähler für die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung beantragt, über die Entziehung der Geschäftsbereiche des Müll-Beigeordneten zu beraten.
‚Adam Schmitt vertritt aus unserer Sicht nicht die Interessen der St. Ingberter Bürger sondern die seiner Dienstherrin im Umweltministerium.‘, begründet FW-Fraktionschef Christian Haag diesen Schritt.

Die Aufnahme des Antrags wurde jedoch vom Oberbürgermeister abgelehnt. Begründung: Der Stadtrat sei nicht zuständig. Vielmehr handele es sich um eine Aufgabe der Verwaltung, falle also allein in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters.

‚Offenbar gibt es hier eine Gesetzeslücke, hinter der Herr Jung sich erfolgreich verschanzen kann.‘, bewertet Christian Haag das Antwortschreiben aus dem Rathaus.

Dennoch möchten die Freien Wähler an dieser Stelle nicht locker lassen. Dazu sei das Thema für St. Ingbert zu wichtig und gleichzeitig auch der Interessenwiderstreit des Beigeordneten zu offensichtlich.

Christian Haag setzt deshalb beim Antwortschreiben des Rathauschefs neu an: Mit den Worten ‚Wenn der Oberbürgermeister der Meinung ist, die Entziehung der Geschäftsbereiche sei seine ureigene Aufgabe, dann soll er sich bitteschön auch darum kümmern.‘ fordert der FW-Sprecher den Oberbürgermeister zu Taten auf. Die Freien Wähler verlangen deshalb in einem Brief an Georg Jung, die Zuständigkeiten des Beigeordneten gründlich zu überdenken und ihm insbesondere den Bereich Abfallwirtschaft zu entziehen, um weiteren Schaden von den St. Ingberter Bürgerinnen und Bürgern abzuhalten.

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1865–2017