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Spinnerei oder Sportplätze? Freie Wähler kritisieren die Aussagen der Verwaltung zum Haushalt

‚Natürlich ist kein Geld mehr da.‘, sagt auch der Fraktionschef der Freien Wähler, Uwe Reyinger. ‚Man muss aber auch mal nachschauen, warum das so ist.‘ Denn hier wird nach seiner Ansicht den Vereinen nicht die Wahrheit gesagt.

Reyinger führt hier das Leuchtturmprojekt Baumwollspinnerei ins Feld. Den Beschluss für das Spinnerei-Projekt hatten CDU, SPD, FDP und Grüne vergangenes Jahr gegen die Stimmen der Freien Wähler einmütig gefasst Das alte Industriegebäude verlangt dem städtischen Haushalt nicht nur runde 3 Millionen Euro Investitionskostenanteil für Gebäude und Infrastruktur ab, sondern wird zukünftig auch etwa eine Million Euro Kosten pro Jahr für Gebäudeunterhaltung und Museumsbetrieb verschlingen.
In diesem Zusammenhang empfindet Reyinger auch die jüngsten Äußerungen des St. Ingberter Bauamtleiters Martin Ruck als Verschleierungstaktik. Dieser hatte behauptet, die ‚Baumwollspinnerei rechne sich langfristig‘ und würde ’sich bei den Betriebskosten bewähren.‘
Uwe Reyinger hierzu: ‚Wie Herr Ruck im Jahr auch nur annähernd eine Million Euro durch die Eintrittsgelder der Museumsbesucher oder die Nutzungsentgelte der Musikschüler hereinholen will, muss er mir mal vorrechnen.‘
Er habe vielmehr bei der Lektüre des Haushaltsentwurfes schon festgestellt, dass offenbar durch horrende fiktive Mietkostenansätze, zum Beispiel bei der Musikschule, versucht werde, die Kosten der Baumwollspinnerei auf andere Haushaltsstellen umzuverteilen. ‚Diese Taschenspielertricks bestätigen wieder einmal den faden Beigeschmack, den wir Freien Wähler bei dem Spinnerei-Projekt schon von Anfang an haben.‘, lautet deshalb auch Reyingers Fazit.

Wenn dann gleichzeitig auch noch ein Oberbürgermeister Jung argumentiert, die Kassen seien leer, da man so hohe Kosten für die Hallenbauten der 70er Jahre zu stemmen habe, dann könne man nach Ansicht der Freien Wähler den ernsthaften Umgang mit der Haushaltslage nicht wirklich feststellen. Zumindest nicht so lange, wie sich der ein oder andere noch ein Denkmal auf Steuerkosten setzen könne.

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St. Ingberter Anzeiger ·
1865–2017