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„Koryphäe bei Conifere“: Das Saarland bundesweit Vorreiter und im Blickpunkt der Bundesländer.

Wieder einmal ist das kleine Saarland bundesweiter Vorreiter: Nicht ohne Stolz eröffnete die saarländische Innenministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die zweitägige Tagung „Fördermitteldatenbank des Saarlandes“ in der Staatskanzlei Saarbrücken, die noch bis morgen Nachmittag andauert. Rund 90 Gäste aus 14 Bundesländern sowie Vertreter der Landesregierung Vorarlberg in Österreich informieren sich über die seit einem Jahr im Saarland praktizierte elektronische Fördermitteldatenbank „Conifere“. Rund 40.000 Förderfälle enthält das System derzeit, rund 200 Nutzer sind angebunden. Der große Zuspruch zeigt. Das Saarland ist das Land der Innovationen und neuen Ideen. Mit der Tagung sollen auch andere Bundesländer für das Projekt gewonnen werden. Schon im Vorfeld hatte Bayern das saarländische System als „einzigartig und innovativ“ gelobt.

„Der sorgsame, transparente und effiziente Umgang mit öffentlichen Mitteln muss eine Maxime staatlichen Handelns sein“, so Annegret Kramp-Karrenbauer. Mit „Conifere“ sei es im Saarland gelungen, eine Datenbank zu schaffen, in die aktualisierte Infrastrukturdaten von Land und Kommunen sowie Fördermitteldaten eingepflegt, permanent aktualisiert und kontrolliert werden. Wie wirken sich Förderprogramme aus? Kommen die Effekte richtig an? Werden die Mittel richtig eingesetzt? Die Datenbank enthält auch eine Kommunalbilanz, aus der sich ergibt, welche EU-, Bundes- und Landesmittel zu welchem Zweck wohin fließen. „Conifere ist integraler Bestandteil für die administrative Arbeit der Landesverwaltung, erleichtert Arbeitsabläufe, hinterfragt politische Leitlinien und kontrolliert die sinnhafte Mittelverwendung. Es entstehen Synergieeffekte.“

CONIFERE liefert laufend umfassende und aktuelle Informationen über den Status sämtlicher Fördermaßnahmen aus öffentlichen Mitteln des Landes, des Bundes und der Europäischen Union, die häufig eng miteinander verknüpft sind und sich gegenseitig bedingen. Durch die kontinuierliche Analyse der Förderpraxis soll außerdem die Rechts- und Fachaufsicht bei der Ausübung ihrer Tätigkeit unterstützt werden. Beispielsweise können Auswertungen der erfassten Daten dabei helfen, die Rechtmäßigkeit der Vergabe und des Einsatzes sowie die ordnungsgemäße Verwendung der finanziellen Mittel für die Fördermaßnahmen landesweit zu überprüfen. So können mögliche Rechtsverstöße und nicht sachgerechte Mehrfachförderungen frühzeitig erkannt und korrigiert werden.

Mittelfristig möchte das Saarland die auf Förderprogramme bezogenen Ziele (z.B. Schaffung von Arbeitsplätzen) auch zu höheren Zielen (z.B. Optimierungen im Bereich des Arbeitsmarktes) im Sinne eines Zielsystems der Landesregierung verdichten. Pilotressorts für die Entwicklung des Controllingsystems sind das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit und das Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und Sport des Saarlandes. Doch bereits heute ist das Saarland bundesweit in der Vorreiterrolle: mit der zentralen Fördermitteldatenbank hat man es als bisher einziges deutsches Bundesland geschafft, eine wirklich ganzheitliche Lösung für das Fördermittelcontrolling im Echteinsatz zu realisieren. Das Saarland entwickelt derzeit CONIFERE zu einem Informationssystem, um in Zeiten knapper Ressourcen des Bundes und der Länder zielgerichtet und transparent zu steuern.

Neben dem originären Aufgabenfeld „Fördermittel“ werden somit weitere wichtige Arbeitsgebiete integriert. Derzeit werden die Innovationsstrategie des Saarlandes, die Funktionalität “Erstellung des Subventionsberichtes“ sowie weitere Fachbereiche innerhalb von CONIFERE integriert. Daneben ist es geplant, die wichtigsten wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen statistischen Indikatoren als Zeitreihen in CONIFERE einzubinden. Diese Indikatoren sollen ständig aktualisiert werden, um Trends schnell zu erkennen und Zusammenhänge mit politischen Maßnahmen herstellen zu können.

Ziel der Veranstaltung ist es neben einem Erfahrungsaustausch zu diesem, wie auch die Anmeldungen zur Veranstaltung zeigen, aktuellen Thema, auch Partner zu finden, um die Weiterentwicklung von CONIFERE zu beschleunigen. Das Saarland würde sich freuen, wenn aus diesem Ländermeeting eine Partnerschaft mit anderen Bundesländern erwächst.

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St. Ingberter Anzeiger ·
1865–2017