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Landesregierung vor Ort: Ministerrat tagte in St. Ingbert.

Als aufstrebende Mittelstadt mit Zukunft und Perspektive hat der saarländische Ministerpräsident Peter Müller die Stadt St. Ingbert im Saarpfalzkreis anlässlich einer Ministerratssitzung im Rathaus gewürdigt. Es gebe keinen Grund, an der kommunalen Selbstständigkeit der Stadt zu rütteln. Gleichzeitig wies der Regierungschef darauf hin, dass das Land als verlässlicher Partner seiner Städte und Kommunen die Stadt St. Ingbert bereits in den letzten Jahren an vielen zentralen Bereichen unterstützt habe und dies auch künftig tun werde, um der Stadt ihre eigenständige Entwicklung zwischen Saarbrücken und Homburg zu sichern. Im Mittelpunkt der Aussprache stand die Erschließung des Gewerbegebietes „Drahtwerk Nord Areal“, die vom Land mit einer Förderung von rund 3 Millionen Euro maßgeblich unterstützt wird. Für die Alte Schmelz erhält die Stadt Zuwendungsbescheide von 900.000 Euro.

– Schwerpunktinvestitionen – Erschließung „Drahtwerk Nord Areal“ und Modernisierung „Alte Schmelz“

Der Gedankenaustausch zwischen der Landesregierung und dem St. Ingberter Oberbürgermeister Georg Jung zu Beginn der Ministerratssitzung im Rathaus befasste sich im wesentlichen mit der wirtschaftlichen und touristischen Entwicklung der Stadt. Dabei spielten insbesondere das Drahtwerk Nord Areal, die Alte Schmelz, die Alte Baumwollspinnerei und das Kleber-Gelände eine Rolle. Das Gewerbegebiet „Drahtwerk Nord Areal“ bedarf einer städtebaulichen Sanierung. Die Stadt hat einen Großteil des Geländes erworben. Das Gebiet umfasst eine Größe von insgesamt 23 Hektar. Die gewerblich nutzbare Fläche wird etwa 12,5 Hektar umfassen. Die Revitalisierung der Fläche umfasst neben der Geländegestaltung verschiedene Abbruchmaßnahmen und den Rückbau von Gleisanlagen. Danach wird das Gelände mit der notwendigen Infrastruktur (Straßenbau, Abwasserentsorgung, Versorgungsleitungen, Begrünung, Lärmschutz) versehen. Die Gesamtkosten für die Erschließung belaufen sich auf rund 19,2 Millionen Euro. Vom Land hat die Stadt zu der Maßnahme bereits Zuwendungen von 1,1 Millionen Euro erhalten, weitere 1,8 Millionen Euro werden folgen.

Auf dem im Eigentum der Firma Michelin befindlichen ehemaligen Kleber-Gelände ist es im vergangenen Jahr gelungen, die Firma Trans-O-Flex anzusiedeln. Das Land unterstützt Michelin bei der anstehenden Vermarktung der Süd- und Nordfläche.

Für die Modernisierung der Alten Schmelz erhält St. Ingbert Städtebaufördermittel durch das Land von aktuell rund 900.000 Euro für die Modernisierung mit neuem Wohnen in alter Hüttensiedlung und einen multifunktionalen Ort der Begegnung.

– Förderung des Mittelstands

In den letzten sieben Jahren flossen seitens des Landes rund 35 Millionen Euro Investitionszuschüsse in 74 St. Ingberter Betriebe. Dadurch konnten 1.234 Arbeitsplätze neu geschaffen und 4.796 Arbeitsplätze gesichert werden. Insgesamt konnte damit ein Investitionsvolumen von rund 240 Millionen Euro in den letzten Jahren erschlossen werden. Kleine und mittlere Unternehmen werden im Rahmen des regionalen Förderprogramms des Saarlandes unterstützt.

– Förderung der touristischen Infrastruktur

Im Tourismus hat das Land die Einrichtung von sieben Nordic-Walking-Parks im Saarpfalzkreis, darunter einer in St. Ingbert, sowie die touristische Beschilderung gefördert. Zwei private Maßnahmen im Tourismus wurden mit insgesamt 320.000 Euro gefördert. Geplant ist seitens des Landes, die Errichtung einer ständigen Mountainbike-Strecke und eines Bikeparks am Kahlenberg finanziell zu unterstützen. Verschiedene Radwege werden angelegt.

– Investitionen in Zukunftstechnologien

Das Land unterstützt unterschiedliche Projekte des Fraunhofer-Instituts für Biomedizinische Technik, das auch einen Standort in St. Ingbert unterhält. Darüber hinaus ist die St. Ingberter Fußgängerzone ein saarländischer WLAN-Standort im Rahmen des Gesamtkonzeptes „Saarland Unwired“. Ziel ist es, die Nutzung mobiler Breitbandtechnologien anzustoßen und zu etablieren. Gefördert werden verschiedene Projekte der Akademie der Saarwirtschaft in St. Ingbert, aktuell die Entwicklung und Einführung eines berufsbegleitenden Studienganges Wirtschaftsinformatik mit rund 83.000 Euro. Gefördert wurde auch die Firma OMNI-Net mit rund 52.000 Euro für das Internetportal Umweltbenchmarking für medizinische Einrichtungen.

– Hallensanierung und bessere Verkehrsinfrastruktur

Aus dem Förderprogramm „Substanzerhaltung kommunaler Sport- und Mehrzweckhallen 2003-2007“ des Innenministeriums wurden der Stadt jetzt Zuschüsse für die Ingobertushalle in St. Ingbert-Mitte und für die Eisenberghalle in Hassel von insgesamt rund 74.000 Euro gewährt. Seitens des Innenministeriums erhält St. Ingbert zudem erhebliche Zuschüsse aus dem K21-Fonds.

Zum Neubau eines Kreisverkehrs an der B 40 Kaiserstraße/Oststraße in St. Ingbert-Mitte hat die Landesregierung der Stadt kürzlich eine Zuwendung von rund 602.000 Euro bewilligt. Darüber hinaus flossen weitere Zuschüsse in kommunale Straßenbaumaßnahmen (seit 1999 rund 1,9 Mio. € in Straßen und rund 2 Mio. € in Bauwerke) und in Straßenerhaltungsmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur. In Erhaltungsmaßnahmen fließen in nächster Zeit rund 820.000 Euro. Für die Beseitigung des Unfallschwerpunktes an der Anschlussstelle St. Ingbert-West der A 6 und am Knotenpunkt der drei Landstraßen wurde eine Verkehrsuntersuchung vorbereitend durchgeführt. Vorplanerisch untersucht werden Maßnahmen zur Verbesserungen an der Flughafenstraße. Das Bauwerk an der A 6 bei Rohrbach wird saniert. Der Öffentliche Personennahverkehr wurde seit 1998 mit rund 3,6 Millionen Euro vom Land unterstützt. Zudem wurden Haltestellen ausgebaut und die Ingo-Busse mit 900.000 Euro für die Fahrzeugbeschaff ung gefördert.

Ministerpräsident Peter Müller: „All dies unterstreicht, dass das Land seine Kommunen im allgemeinen und die Stadt St. Ingbert im besonderen in vielfältiger Weise unterstützt. St. Ingbert ist eine Stadt mit Zukunft. Sie hat erhebliches Potenzial, sich zwischen Homburg und Saarbrücken mit eigenem Profil zu behaupten. Das Land unterstützt diese Entwicklung nachhaltig, wie die aktuellen Investitionsvorhaben am Drahtwerk und an der Alten Schmelz eindrucksvoll belegen.“

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1865–2017