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Donnerstag, 19. Oktober 2017 · sonnig  sonnig bei 16 ℃ · Bunter Nachmittag für SeniorInnen in der OberwürzbachhalleSaarländische Künstler sind bei Künstlermarkt vertretenVon Kelten und Römern – Zeitreise in die regionale Vergangenheit

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Fam. Partei: Palmöl-Kraftwerk in Rohrbach

Ortsratsmitglied Baltes beantragt eine Prüfung, wie ein Weiterbetrieb dieser Anlage, für die schließlich nur eine „widerrufliche Ausnahmegenehmigung“ erteilt wäre, untersagt werden könne. Als „nichtstörend“ könne man die Anlage im Wohngebiet nun wohl nicht mehr bezeichnen. Zum Schutze der Bevölkerung sollte es keinen Weiterbetrieb der Anlage an diesem Standort und auch in keinem anderen Wohngebiet geben.

Unter der Bedingung, dass ein sicherer Betrieb dieser Anlage überhaupt gewährleistet werden könne, befürwortet die Familien-Partei ohnehin eine Verlagerung der Anlage in ein Gewerbegebiet. Wenn genehmigungsrechtlich angeblich nicht verhindert werden könne, dass mit Palmöl ökologischer Unsinn betrieben werde, dann sollten die entstehenden Energien Strom und Wärme wenigstens beide genutzt werden. Beim bisherigen Betrieb der Rohrbacher Palmöl-Anlage wurde die entstehende Wärme sinnlos – aber durchaus mit nicht abschätzbaren Auswirkungen auf das Mikroklima der Umgebung – in die Luft geblasen.

Für die Familien-Partei wird durch diese „Rohrbacher Klimaerwärmung“ – unabhängig vom Abholzen der Urwälder für Monokulturen und dem Palmöltransport um die halbe Welt – der ökologisch unsinnige Einsatz dieser „erneuerbaren“ Energie zusätzlich ad absurdum geführt.

• Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Palmöl-Kraftwerk“ für die nächste Sitzung des Ortsrates

Sehr geehrter Herr Ortsvorsteher Wagner,

für die nächste Ortsratssitzung bitte ich o.a. Tagesordnungspunkt aufzunehmen.

Begründung:

Im Rohrbacher Palmöl-Kraftwerk hat es innerhalb kürzester Zeit zwei Brände gegeben. Die Rohrbacher Bevölkerung ist zu Recht zusätzlich verunsichert:
Es stellen sich wiederholt Fragen nach der Sicherheit der Anlage, konkret gibt es aber auch Nachfragen über die feuerschutzrechtlichen Auflagen und versicherungstechnische Auflagen für den Schadensfall – wie z.B. die Höhe der abzuschließenden Haftpflicht- und Feuerversicherung.

In der Ortsratssitzung sollten dazu die Stadtverwaltung (Bauamt), aber auch das Gewerbeaufsichtsamt sowie die Feuerwehr für die Ortsratsmitglieder und für die Bevölkerung in einem öffentlichen Teil der Sitzung zu Stellungnahmen und Nachfragen zur Verfügung stehen.

Nach Auffassung der Familien-Partei verlangen die beiden Brände in jedem Fall eine Prüfung, wie ein Weiterbetrieb dieser Anlage, für die schließlich nur eine „widerrufliche Ausnahmegenehmigung“ erteilt wurde, untersagt werden kann. Als „nichtstörend“ kann man die Anlage im Wohngebiet nun wohl nicht mehr bezeichnen! Zum Schutze der Bevölkerung sollte es keinen Weiterbetrieb der Anlage an diesem Standort und in keinem anderen Wohngebiet geben.

Aus Sicht der Familien-Partei wäre eine Verlagerung der Anlage in ein Gebiet, in dem auch die entstehende Wärme abgenommen würde, ohnehin angebracht – natürlich nur unter der Bedingung, dass ein sicherer Betrieb einer solchen Anlage überhaupt gewährleistet werden kann. Denn wenn schon mit Palmöl (vom Anbau bis hin zum Transport) ökologischer Unsinn betrieben wird, dann sollten die entstehenden Energien Strom und Wärme wenigstens auch komplett genutzt werden.

Die Familien-Partei bittet somit die Verwaltung auch um Überprüfung, inwieweit eine Verlagerung in ein Gewerbegebiet machbar ist. Gegebenenfalls wären mit dem Betreiber entsprechende Vorgespräche zu führen und hierüber in einem nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu berichten.

Für die Ladung der Gäste und die Ausführungen in der nächsten Ortsratssitzung im Voraus vielen Dank.

P.S.:
Beim bisherigen Betrieb der Rohrbacher Palmöl-Anlage wurde die entstehende Wärme, da keine Abnehmer zur Verfügung stehen, sinnlos – aber durchaus mit nicht abschätzbaren Auswirkungen auf das Mikroklima der Umgebung – in die Luft geblasen.
Für die Familien-Partei wird dadurch unabhängig vom Irrsinn des Abholzens von Urwäldern, um in Monokulturen Palmöl produzieren zu können, dem Schiffstransport um die halbe Welt und dem Weitertransport quer durch Europa, ein ohnehin ökologisch nicht sinnvoller Einsatz „erneuerbarer“ Energien erst recht ad absurdum geführt.

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St. Ingberter Anzeiger ·
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