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Grünen: Initiativen gegen Baulücken und Häuserleerstand in St. Ingbert

Diesen Vorschlag nehmen wir als Grüne gerne auf und wollen erneut über Instrumente zur Baulückenschließung und gegen Häuserleerstand nachdenken.
Baulücken:
U. a. auf Drängen der Grünen erfasst die Stadtverwaltung seit Jahren die Baulücken. Die Erhebung 2006 ergab insgesamt 853 bebaubare Baulücken. Davon lagen 435 in unverplanten Ortsinnenbereichen und 418 in Bebauungsplangebieten.
Die Hemmnisse für die Baulückenschließung in den unverplanten Innenbereichen ( meistens in Straßenzügen ) liegen oft in hoher Verkehrsbelastung, in unattraktiver Lage , in Erbschaftsstreitigkeiten und in überzogenen Verkaufserwartungen der Grundstücksbesitzer. Ein großer Teil der Grundstücksbesitzer bietet die Baulücke nicht zum Verkauf an , sondern sieht das Grundstück als Altersicherung oder als Reserve für die Enkelkinder . So werden Hunderte Grundstücke gehortet und der Bebauung entzogen.

Allgemein führen natürlich auch die in den nächsten Jahren dramatisch abnehmende Bevölkerungszahl St. Ingberts , die weggefallende Eigenheimzulage , die gestiegenen Bau – und Energiekosten und die Zukunftsangst vor Arbeitslosigkeit zu sinkender Baunachfrage.
Trotz des bestehenden St. Ingberter Wohnbau – Förderprogrammes für junge Familien und trotz der von den Grünen eingerichteten Neubürgerargentur, werden sich deshalb die 418 Baulücken in den Bebauungsplangebieten ( Neubaugebieten) nur mittel- und langfristig schließen lassen. Das Angebot an bebaubaren Grundstücken in Neubaugebieten ist also vorhanden, so dass bei abnehmender Bevölkerung die Erschließung größerer Neubaugebiete in St. Ingberter Wald oder Grünflächen vermeidbar ist. Aus ökologischen Gründen und aufgrund stark abnehmender Bevölkerung ist es für die Grünen zielführend, die vorhandenen Siedlungsflächen in den Ortsinnenbereichen zu verdichten. Dies soll auch die Innenstadt und die Ortskerne wieder mehr beleben. Wohnen und Leben in der Innenstadt und den Ortszentren soll wieder attraktiver werden.

Auch u.a. auf Forderung der GRÜNEN im Stadtrat geht die Erfassung der leerstehenden Häuser in St. Ingbert zurück. Die Stadtverwaltung hat für 2006 194 leerstehende Häuser in der Gesamtstadt ermittelt. Diese Zahl wird aufgrund der Alterung unserer Bevölkerung noch ansteigen. Ein Großteil dieser Häuser lässt sich nur schwer vermarkten. Sie erfordern oft sehr hohe Sanierungskosten. Bei diesen Häusern geht es oft ebenfalls um Erbschaftsstreitigkeiten oder die Besitzer fordern zu hohe Preise. Auch die unattraktive Lage, hohe Verkehrsbelastung, Altersicherung und Horten für die Enkelkinder entziehen die leeren Häuser dem Markt.

Vor diesem schwierigen Hintergrund des Baulücken- und Leerstandsbestandes ist es bisher nicht gelungen, ein gegensteuerndes Erfolgskonzept zu entwickeln. Alle Überlegungen im Stadtrat als auch innerhalb der GRÜNEN brachten bei der schwierigen Sachlage bisher kein Patentrezept hervor.
Auch andere Städte sind an dem Problem bisher meistens gescheitert. Versuche, mit Satzungen oder anderen rechtlichen Mitteln das Eigentumsrecht der hortenden Grundstückbesitzer oder der Besitzer der lange leerstehenden Häuser zu Gunsten des Allgemeinwohles auszuhebeln, sind erfolglos geblieben.

Angesichts dieser komplizierten Lage werden die GRÜNEN trotzdem nochmals den Versuch unternehmen, im Stadtrats ein finanzielles Förderprogramm zu fordern, das Anreize schafft,
Baulücken oder Häuserleerstände zu beseitigen.
Auch der Städte –und Gemeindetag wird um Hilfe gebeten.
Parallel dazu werden Erfahrungen anderer Städte im In –und Ausland mit diesem Thema abgerufen.

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St. Ingberter Anzeiger ·
1865–2017