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Grüne: Endlich stoppt Verwaltungsgericht das anwohner- und umweltbelastende Palmölkraftwerk im Rohrbacher Wohngebiet

Das Verwaltungsgericht hat die Baugenehmigung für das Kleinkraftwerk aufgehoben, weil unzumutbare Geruchs –und Lärmbelästigung die Anwohner rund um die Uhr belasten.
Es stellte auch fest, dass im Gegensatz zu dem früher in der Halle befindlichen metallverarbeitenden Betrieb das Palmölkraftwerk nachts, samstags ,sonntags, feiertags , insgesamt 8000 Stunden im Jahr, die Anwohner belasten würde. Das Verwaltungsgericht
schützt mit seinem Urteil die berechtigten Belange und Rechte der Anwohner, verschärft damit die vereinfachten Baugenehmigungsverfahren für solche kleinen Kraftwerke und gibt damit bundesweit die anwohner – und umweltfreundlichere Richtung für die Genehmigung solcher Kraftwerke vor. Durch dieses Urteil werden Baugenehmigungen für solche Kraftwerke in Wohngebieten kaum noch durchzusetzen sein.

Die beklagte St. Ingberter Untere Bauaufsicht, die die Baugenehmigung für das Palmölkraftwerk erteilte, muss sich fragen lassen, warum sie trotz der zahlreichen Anwohnerhinweise und Proteste bei ihren Ortbegehungen die vom Verwaltungsgericht festgestellten Geruchs –und Lärmbelästigungen immer als zumutbar einstufte.

Die GRÜNEN freuen sich auch besonders darüber, dass mit der Stillegung des Kraftwerkes auch kein Palmöl mehr verbrannt wird. Für die Palmölerzeugung von massenhafter Strom –und Wärmeerzeugung in den Industrieländern werden große Flächen an Regenwäldern abgeholzt. Die Rohrbacher Bürgerinitiative hat stets darauf hingewiesen. DIE GRÜNEN unterstützen den Kampf für die Erhaltung der Regenwälder.

Die GRÜNEN gratulieren der Bürgerinitiative zu Ihrem Erfolg. Er zeigt, dass Bürgerrechte
durch basisdemokratisches Engagement, Mut und Ausdauer in unserem Rechtsstaat durchsetzbar sind.

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St. Ingberter Anzeiger ·
1865–2017