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Familien-Partei sieht Baumwollspinnerei als „süßes Gift“

Obwohl sich das Museumsprojekt konzeptionell positiv entwickelt hätte, bestünde weiterhin ein hohes wirtschaftliches Risiko für das Gesamtobjekt. Über die Eignung der Räumlichkeiten für Museumszwecke gäbe es nach wie vor teilweise konträre Auffassungen. Zudem werde als Seiteneffekt eine preisgünstig erworbene private Immobilie mit hohen öffentlichen Geldern in Wert gesetzt.

Die Errichtung des Museums in der Alten Baumwollspinnerei erfordere mittlerweile ein städtisches Engagement im Umfange von etwa 1,8 Millionen Euro, weit mehr als ursprünglich veranschlagt. Hinzu kämen geschätzte 250.000 Euro für die äußere verkehrliche Erschließung. Zusammen mit den Zuschüssen des Landes sollten nach derzeitigem Stand nahezu 5 Millionen Euro Steuergelder im Museumsprojekt verausgabt werden – übrigens ohne Zugriff auf eines der Konjunkturprogramme.

Die jährlichen Betriebskosten würden selbst nach Berechnungen der Verwaltung mittelfristig auf über 700.000 Euro kalkuliert, zusätzlich müssten Sponsorengelder in Höhe von mindestens 150.000 Euro pro Jahr für die Sonderausstellungen eingeworben werden. In der Summe würden so die einmaligen Investitionszuschüsse des Landes bereits nach fünf Jahren von den Betriebskosten mehr als aufgefressen – ein „süßes Gift“. Die in Betriebskosten gebundenen Haushaltsgelder fehlten nach Einschätzung der Familien-Partei somit langfristig, um etwa soziale Projekte und Schulträgerschaften bedarfsgerecht gestalten oder um lebenswichtige Infrastruktur erhalten zu können.

Zum Vergleichen: Die Kosten für ein Jahr Museumsbetrieb reichen nahezu für den Neubau des DJK-Sportheims; der Bau eines Bürgerhauses an der Rohrbachhalle in Rohrbach scheiterte unter anderem an einem Fehlbetrag in vergleichbarer Größenordnung; Erwerb und Umbau des ehemaligen KiK-Gebäudes sind für diesen Betrag zu haben; bei der ausgesetzten Renovierung des Jugendzentrumsgebäudes wurde jahrelang um eine Summe unterhalb von 150.000 Euro gestritten.

Eine andere rechtliche und finanzielle Dimension eröffnet sich, wenn die Albert-Weisgerber-Stiftung für die Räumlichkeiten künftig Miete an die Stadt zahlen müsste. Mit einem einfachen Mehrheitsentscheid hatte der Aufsichtsrat der Stiftung vor zwei Jahren auf die mietkostenfreien Räumlichkeiten im ehemaligen Landratsamt verzichtet. Diese Mietkostenfreiheit entsprach – auf die damals noch vereinbarten 20 Jahre Nutzung der Räumlichkeiten gerechnet – einem Gegenwert in Höhe von schätzungsweise 1,8 Millionen Euro. Hier dürfte die Stiftungsaufsicht beim Innenministerium ein wachsames Auge darauf haben, dass Zusagen bezüglich der Bewahrung von Stiftungsvermögen bzw. der Übertragung von aus der Gründungsvereinbarung der Stiftung resultierenden Rechtsansprüchen erhalten bleiben.

Die geplante Einrichtung eines Jugendkulturzentrums in der Alten Baumwollspinnerei im Rahmen des Konjunkturprogramms II hat die Realisierung des Museumsprojektes wohl erst ermöglicht – insofern war der Kommentar in der SZ zutreffend. Das Jugendkulturzentrum als zweites Standbein der baulichen Nutzung entwickelt hinsichtlich der Erstinvestition in Höhe von 2,5 Millionen Euro insoweit keine städtische Haushaltsrelevanz, als die hieraus resultierende Verschuldung für den Eigenanteil der Stadt ohne Restriktionen aus dem Haushaltssicherungsgesetz bleibt (sonst könnte das Konjunkturprogramm gar nicht erst kofinanziert werden). Gleichwohl müssen die zusätzlichen Schulden getilgt und eigene Betriebskosten für das Jugendkulturzentrum aufgebracht werden, die in der oben genannten Summe noch nicht enthalten sind.

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1865–2017