Nachrichten

Mittwoch, 13. Dezember 2017 · leichter Regen  leichter Regen bei 3 ℃ · Programm für Senioren in der Kinowerkstatt50 Jahre galerie m beck HomburgWintervorbereitung der Regionalliga-Mannschaft

Facebook Twitter Google+ Instagram RSS Feed

Informationen zur Europawahl und den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009

Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in St. Ingbert wohnen. Unter den gleichen Voraussetzungen sind zu den Kommunalwahlen auch rund 1100 Bürgerinnen und Bürger aus den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union wahlberechtigt.

In den nächsten Tagen werden an etwa 31.500 Wahlberechtigte in St. Ingbert die Wahlbenachrichtigungskarten verschickt.

Wer in seiner Mobilität beeinträchtigt oder gehindert ist, am Wahltag sein Wahllokal aufzusuchen, hat die Möglichkeit, per Briefwahl zu wählen.

Die Briefwahlunterlagen müssen bei der Stadtverwaltung beantragt werden. Hierzu ist die Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte auszufüllen, zu unterschreiben und in einem frankierten Umschlag der Stadtverwaltung zu übersenden; sie kann auch im Rathaus vorbeigebracht werden. Darüber hinaus können die Briefwahlunterlagen auch per Fax oder E-Mail angefordert werden. Das elektronische Antragsformular findet sich auf der Homepage der Stadtverwaltung www.st-ingbert.de in der Rubrik „Schnell gefunden“. Um eine zügige Bearbeitung zu gewährleisten, wird bei Online-Anträgen dringend empfohlen, die auf der Wahlbenachrichtigungskarte aufgedruckte Wahlbezirks- und Wählerverzeichnisnummer in der Eingabemaske anzugeben.

Die Briefwahlunterlagen werden per Post an die Wahlberechtigten gesandt. Jeder Briefwähler muss darauf achten, dass seine Wahlbriefe spätestens am Wahlsonntag bei der Stadtverwaltung eingegangen sind. Sowohl die für die Europawahl bestimmten roten Wahlbriefe als auch die rosafarbenen Wahlbriefe für die Kommunalwahlen werden im Bereich der Deutschen Bundespost gebührenfrei befördert. Selbstverständlich können die Wahlbriefe auch im Rathaus abgegeben werden.

Durch eine Änderung der Wahlvorschriften wird die Aushändigung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen an einen anderen als den Wahlberechtigten künftig erleichtert. Hierzu ist eine schriftliche Empfangsvollmacht erforderlich, die zur Verfahrenserleichterung auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte aufgedruckt ist. Allerdings darf die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten. Sie muss dies vor der Empfangnahme der Unterlagen gegenüber dem Gemeindewahlleiter schriftlich versichern.

Ab Montag, dem 11. Mai 2009, kann direkt vor Ort im eigens eingerichteten Briefwahllokal im 4. Stock des Rathauses gewählt werden.

Das Briefwahllokal ist montags bis mittwochs von 9 bis 15 Uhr, donnerstags von 9 bis 18 Uhr und freitags von 9 bis 12 Uhr geöffnet. Am Freitag, dem 5. Juni 2009, kann das Briefwahllokal von 9 bis 18 Uhr aufgesucht werden.

Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass in St. Ingbert vier Urnenwahlbezirke und zwei Briefwahlbezirke für die repräsentative Wahlstatistik zur Europawahl ausgewählt wurden. Wähler in den repräsentativen Wahlbezirken erhalten Europawahl-Stimmzettel mit einem Kennbuchstaben in der rechten oberen Ecke. Unterschieden werden nach Geschlecht 5 Altersgruppen, aufgeschlüsselt nach den Buchstaben A bis K. Diese sind auch auf der Wahlbenachrichtigungskarte aufgedruckt. Das im Wahlstatistikgesetz geregelte Verfahren gewährleistet die Sicherung des Wahlgeheimnisses und die Gültigkeit der Stimmzettel.

Weiterhin teilt die Stadt mit, dass das Stadtgebiet für die Urnenwahl am Wahlsonntag in 31 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt ist.

Die vergleichsweise lange wahlfreie Zeit seit der Bundestagswahl 2005 wurde genutzt, um die Wahlbezirke im Stadtgebiet neu zu ordnen und den aktuellen Erfordernissen anzupassen. So wurde die Anzahl der Wahlräume, die sich nicht in gemeindlichen Gebäuden befinden bzw. nicht barrierefrei sind, erheblich reduziert. Dadurch stehen das Leibniz-Gymnasium (Altbau), das Caritasheim hinter der Engelbertskirche sowie die Kindertagesstätte Luitpoldschule nicht mehr als Wahllokal zur Verfügung. Auch im Gebäude der ehemaligen Mühlwaldschule kann aufgrund der Umwandlung der Klassensäle in Büroräume für das neu geschaffene Landesinstitut für präventives Handeln nicht mehr gewählt werden. Stattdessen wurde in der Albert-Weisgerber-Schule ein zusätzlicher Wahlraum eingerichtet.

Auswirkungen zeigt die neue Wahlbezirkseinteilung auch im Stadtteil Rohrbach. Dort werden für insgesamt 5 Wahlbezirke Wahlräume an den beiden Standorte Rohrbachhalle und Pestalozzischule vorgehalten.

Das Wahlamt bittet wegen der Änderungen um Verständnis und empfiehlt allen Wählern, sich die Wahlbezirksnummer und den Wahlraum auf der Wahlbenachrichtigungskarte genau anzuschauen, damit am Wahlsonntag auch der richtige Wahlraum aufgesucht wird.“

Kommentare

Zu diesem Artikel wurden noch keine Kommentare abgegeben.

Kommentar schreiben

Zu diesem Artikel können keine Kommentare mehr abgegeben werden.

St. Ingberter Anzeiger ·
1865–2017