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SPD bleibt dabei: Gebührenniveau in St. Ingbert muss niedrig bleiben!

Seinen Vergleich der SPD St.Ingbert mit der „DDR“ braucht man nicht zu kommentieren, solche „Totschlagsargumente“ sind die letzte Verzweifelungstat vor der Kapitulation. Ebenso der pauschale Vorwurf des „Populismus“. Darüber hinaus betrachtet es die SPD St. Ingbert als Verleumdung, dass Schmitt behauptet, die SPD wolle unsern Kindern „Schuldenberge“ hinterlassen. War es doch gerade die SPD St. Ingbert, die in der Zeit ihrer Verantwortung in einem landesweit einmaligen Umfang die Schulden der Stadt reduzierte. Die SPD will allerdings tatsächlich so niedrige Gebühren wie möglich. Sie hält die Behauptung von Schmitt, der „Gesetzgeber erzwinge Gebührenerhöhungen“ für eine Schutzbehauptung, um andere finanzielle Begehrlichkeiten zu tarnen. Der Franktionsvorsitzende der SPD, Thomas Berrang : „Es ist nicht hinnehmbar, dass bei vielen Gebührenarten eine Mischung aus niedrigen Sockelbeträgen und hohen Verbrauchsgebühren vorliegt. Bei dieser Form der Gebührenkalkulation bezahlt nämlich eine fünfköpfige Familie etwa fünf Abschreibungsbeiträge und der Einpersonenhaushalt nur einen, obwohl beide der Allgemeinheit gleiche Kosten (z. B. bei den Investitionen) verursachen. Haben wir nun auch in St. Ingbert nach 30 Jahren endlich das demographische Problem erkannt oder nicht?“ will Berrang wissen mit Verweis auf seine Forderung, junge Familien nach St. Ingbert holen zu wollen. Mit „DDR“, „Populismus“ und „Schulden machen“ hat diese Position der SPD aus Sicht ihrer Stadträte nichts zu tun. Wohl aber mit Bürgerinteressen und strategischer Weitsicht und – ob es dem Beigeordneten passt oder nicht – mit sozialer Gerechtigkeit.

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1865–2017