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FW: Wie ein Fähnlein im Winde

Bisher war die St. Ingberter FDP ein erklärter Gegner der Millioneninvestitionen in die Alte Baumwollspinnerei. Nun hat deren Frontmann Andreas Gaa diese Woche in einem Interview bekannt gegeben, seine Partei würde die Entscheidung zur Baumwollspinnerei akzeptieren, da diese bereits gefallen sei.

Die Freien Wähler im St. Ingberter Stadtrat (FW) kritisieren diese neue Haltung der FDP zur Baumwollspinnerei.

‚Nachdem man zuvor aus Wahlkampfzwecken gegen das Millionenvorhaben gewettert hat, tritt schon wenige Wochen nach der Wahl der eigene Machtanspruch in einer Jamaika-Koalition in den Vordergrund.‘, kommentiert FW-Fraktionschef Christian Haag den plötzlichen Sinneswandel der FDP.

Andreas Gaa versuche den Bürgern weis zu machen, Ratsentscheidungen seien endgültig, so Haag. Dabei ließen sich diese durch einen neuen Ratsbeschluss jederzeit verändern und sogar rückgängig machen, wenn man eine Mehrheit fände.

Den Willen zur einer solchen Mehrheitsfindung spricht Haag der FDP allerdings nun ab: ‚Jamaika scheint vor den eigenen politischen Inhalten der FDP zu stehen.

FW Freie Wähler
Die Stadtratsfraktion
Bürger-Information vom 4. September 2009

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