Nachrichten

Donnerstag, 1. Oktober 2020 · Nebel  Nebel bei 13 ℃ · Jim Knopf und die Wilde 13 Vollsperrungen und Verlängerung einer Baustelle Stadtverwaltung und Schausteller sagen Kirmes St. Ingbert ab

Facebook Twitter Instagram RSS Feed

Aktuelle Themen bestimmen das Heringsessen der CDU

Gekommen waren viele zum Heringsessen beim politischen Aschermittwoch der CDU in der St. Ingberter Stadthalle. Nach der Begrüßung durch den CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Pascal Rambaud,

der sich bei der Vorsitzenden der Frauenunion, Sandra Derschang, für die Bewirtung bedankte sowie bei der Jungen Union und Fabian Laßotta für den Aufbau und die Versorgung der Getränke in der Stadthalle, nahm Alexander Funk, CDU-Fraktionsvorsitzender im Saarländischen Landtag, Stellung zu den aktuellen politischen Ereignissen in Thüringen, Hamburg und der CDU. „Wenn ich morgens aufstehe, bleibt mir der Kaffee im Hals stecken“.

Er begründete, warum die CDU in Thüringen nicht der Wahl eines linken Ministerpräsidenten zustimmen könne. In diesem Kontext erinnerte er an die DDR-Vergangenheit der Linken, an die Schüsse an der Mauer, die Stasigefängnis und 40 Jahre DDR-Unrechtsstaat. „Ehemalige Täter dürfen nicht in die Regierungsverantwortung“, so Funk. Auch mit der AfD könne keine Koalition eingegangen werden, alle seien zwar, demokratisch gewählt worden, auch die NSDAP, aber „Wehret den Anfängen“, so seine ernst gemeint Mahnung, wir müssen aus der Geschichte lernen. Erkennen kann man das an Diffamierungen, Ausgrenzungen, an Höcke-Zitaten „Kämpfen bis zum vollständigen Sieg“.

CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Frank Breinig dankte allen Wahlhelfern und den Bürgern, denen man bei den Kommunalwahlen 2019 17 Mandate bei insgesamt zehn Parteien/Gruppierungen im Stadtrat und den OB-Wechsel verdanke. Seit Ulli Meyers Amtsantritt „gelten wieder demokratische Gepflogenheiten, die Ortsräte werden respektiert, die Beigeordneten werden mit einbezogen, es wird im Team gearbeitet.” Weiterhin würden viele liegengebliebene Projekte wie der Schandfleck Thume Eck oder das Schülerforschungs- und Technologiezentrum auf der Alten Schmelz angegangen und auch die Bushaltestellen vor dem Leibniz-Gymnasium bald umgestaltet. Auch sollten die alte Pizzabude gegenüber dem SOHO sowie die ehemalige die TT-Halle schnellstmöglich abgerissen werden.

Strategische Entscheidungen stünden ebenso an: Es müssen dringend bezahlbarer Wohnraum für alle Generationen sowie Kitaplätze geschaffen werden, der Ausbau der FGTS müsse angegangen und eine einheitliche Möglichkeit zur Anmeldung der Krippen- und Kitakinder gefunden werden. Weiterhin müssten die Ergebnisse des Mobilitätskonzeptes ausgewertet und umgesetzt werden.

Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer wich von der üblichen Aschermittwochsrede ab, nannte zwar seine politischen Ziele, die gute Zusammenarbeit mit Verwaltung und Stadtrat, ging auf die wirtschaftliche Zukunft in St. Ingbert ein, dann aber auf die aktuellen Ereignisse in Hanau, Volksmarsen und die Tötung von Regierungspräsident Lübcke. Die Folge von Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken, wie man da übereinander redet, die ungerechtfertigte Kriminalisierung von Menschen schadeten der Menschlichkeit. Das beste Rezept gegen Hetze sei, zusammenzuhalten.

„Wir brauchen auch ein Strafrecht, das man versteht“, so der Oberbürgermeister, der sich auf ein Urteil des Gerichts bezog, das die Bepöbelung der Rettungskräfte betraf. „Wer sich rechtstreu verhält, den unterstützen wir“. Ihn beschäftige auch die Frage, wie man mit den Menschen Kontakt aufnimmt, die sich von den Parteien nicht mehr vertreten fühlten.
Der Oberbürgermeister kam dann auf das Corona-Virus zu sprechen, man müsse gerüstet sein. Diese Fragen will der Verwaltungschef, geklärt wissen. Für den nächsten Tag hat er die Arbeitsgruppe „Corona-Virus“ ins Leben gerufen, die die Situation bewerten, viele Fragen stellen soll, um St. Ingbert auf das Risiko vorzubereiten. „Die Menschen in St. Ingbert sollen sicher leben.“

Christa Strobel

Ein Kaffee für's Team

Spenden

Werbung

Im St. Ingberter Anzeiger werben

Tag-Übersicht

Kommentare

Zu diesem Artikel wurden noch keine Kommentare abgegeben.

Kommentar schreiben

Zu diesem Artikel können keine Kommentare mehr abgegeben werden.

St. Ingberter Anzeiger ·
1865–2020