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Baumfällaktion in Rohrbach: Stadt fällt Eichen ohne Beschluss des OBs

Ende der Säuleneichen 005 Mit Verwunderung hat die CDU Rohrbach zur Kenntnis genommen, dass die Stadtverwaltung unter Führung von Oberbürgermeister Hans Wagner die Säuleneichen in der Austraße in Rohrbach am zurückliegenden Donnerstag und Freitag quasi in einer Nacht- und Nebelaktion gefällt hat.
Solch eine massive Umgestaltung der Austraße fällt nicht in die alleinige Entscheidungskompetenz eines Oberbürgermeisters, da die von den Säuleneichen geprägte Austraße zum Ortsbild von Rohrbach gehört. Gemäß Kommunalem Selbstverwaltungsgesetz ist hierfür der Ortsrat zuständig.
Die CDU Rohrbach ist empört, dass die Stadtverwaltung elementare basisdemokratische Prinzipien missachtet hat. „Man kann nicht den ehemaligen Oberbürgermeister Georg Jung wegen der Fällung der Birken am Glashütter Weiher an den Pranger stellen und selbst eigenmächtig die ortsbildprägende Eichen in der Austraße ohne vorherige Informationen und entsprechende Beschlüsse des Ortsrates fällen“, so der CDU-Vorsitzende Dr. Jörg Schuh.
Bedauerlich findet es die CDU, dass durch die undemokratische Vorgehensweise der Stadtverwaltung eine Bürgerversammlung, an der die Anlieger teilgenommen hätten, verhindert wurde. Deren Beschlussvorschlag hätte zu einer basisdemokratischen legitimierten Entscheidung des Rohrbacher Ortsrates zur Neugestaltung der der Austraße geführt.

Pressetext und Bilder: Dr. Jörg Schuh
Ende der Säuleneichen 006

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