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Montag, 5. Dezember 2022 · leichter Sprühregen  leichter Sprühregen bei 3 ℃ · Sperrungen im Stadtgebiet Änderung Verkehrsführung Baustellenbereich Josefstalerstraße In eigener Sache :-(

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CDU/GRÜNE/FAMILIE: Starkregenvorsorge & Hochwasserschutz

Koalitionsfraktionen: SPD betreibt Polemik im Bereich Starkregenvorsorge und Hochwasserschutz – Stadt agiert in enger Abstimmung mit dem Land. Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen sowie auch der Familien-Partei im St. Ingberter

Stadtrat zeigen sich über die jüngste Pressemitteilung der SPD, wonach „die Verwaltung die Erstellung eines Konzeptes gegen Starkregen verschleppe“ mehr als irritiert. Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Biosphäre, Umwelt und Demographie (SBUDA) am 23.03.2022 hatte die Verwaltung in Person der Verantwortlichen des Eigenbetriebs Abwasser (EBA) der Stadt St. Ingbert bereits zuvor ausführlich über die diversen bereits umgesetzten und noch geplanten Maßnahmen im Bereich der Starkregenvorsorge berichtet.

Die längst durchgeführten Maßnahmen umfassen dabei unter anderem Optimierungen von Retentionsflächen am Kleberweiher, Drahtwerk-Nord-Areal und am Mäusbachweiher, Erweiterung von Regenrückhaltebecken im Bereich des Waldfriedhofs, dem Betzentalstadion, am Diedesbühl sowie eine Entschlammung des Würzbachs. Weitere Planungen umfassen Maßnahmen für Oberwürzbach (auch in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Mandelbachtal), Rentrisch und natürlich St. Ingbert-Mitte im Bereich der Gustav Clauss-Anlage und der Innenstadt. Weiterhin wurde gemäß den Ausführungen in der Sitzungsvorlage in Absprache mit dem Umweltministerium sowie dem Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) ein Frühwarnsystem beauftragt, das in Zukunft frühzeitig Warnmeldungen ermöglichen soll. Dies alles gerade und besonders vor dem Hintergrund aktueller Projekte wie der Entwicklung des CISPA Innovation Campus auf der Alten Schmelz, des WVD-Geländes oder des Kleber-Areals. Weiterhin wird in der Vorlage der Entwurf der Ausschreibung für das kommunale Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzeptes ausführlich beschrieben, das „verschiedene Grundsätze des kommunalen Risikomanagements integriert“. Schlussendlich wird die geplante Einbeziehung der potentiell von Hochwasser und Starkregen betroffenen Bürgerinnen und Bürger erläutert und auf die Vorbereitung stadtteilbezogener Bürgerforen zur aktiven Mitarbeit der Bevölkerung hingewiesen.

Dazu der Sprecher der CDU-Fraktion für Umwelt und Stadtentwicklung, Dr. Markus Monzel: „Die Stadt hat in enger Abstimmung mit dem Land eine Vielzahl an Vorsorge- und Schutzmaßnahmen im Bereich Starkregen und Hochwasservorsorge für alle Stadtteile durchgeführt, geplant und kommuniziert“. Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen, Dr. Frank Breinig, Rainer Keller und Roland Körner, ergänzen: „Die Aussagen der SPD-Fraktion sind ein Schlag ins Gesicht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung im Allgemeinen und des Eigenbetriebs Abwasser im Besonderen. In voller Kenntnis der Tatsachen wird hier gegen Mitarbeiter der Stadtverwaltung und die zuständigen Gremien polemisiert. Bedauerlich, dass die SPD angesichts des offenkundigen Mangels eigener politischer Themen zu solchen Maßnahmen greifen muss.“

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