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Digitale Transformation – demokratisch, transparent und nachhaltig

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen St.Ingbert zum Thema Digitale Transformation.

 

Digitale Transformation in unserer Stadt demokratisch, transparent und nachhaltig gestalten

Wissenschaft, Technologische Entwicklung, die ITK – Branche, Wirtschaft , Bundes – und Landesministerien treiben die Digitalisierung in der Gesellschaft, bei der Öffentlichen Hand, bei den Städten und Gemeinden unter der Überschrift „Smart City“ massiv voran. Davon werden in unserer Kommune nicht nur die Öffentliche Verwaltung , die kommunalen Betriebe und Gesellschaften, sondern alle Bereiche unserer Stadtgesellschaft betroffen sein. Soziale Versorgung, Bevölkerungsentwicklung, Arbeitsplätze / Handel, Gewerbe und Industrie, Bildung und Ausbildung, städtbauliche Entwicklung , Bauleitplanung , Flächenmanagement und Bebauung, intelligente und umweltfreundliche Mobilität, ökologisch nachhaltige Entwicklung/ Umwelt,- und Klimaschutz, interkommunale Zusammenarbeit, Sicherheit und Ordnung , um nur einige Bereiche zu nennen.

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen möchte erreichen, dass Stadtrat und Ortsräte zusammen mit der Verwaltung und relevanten gesellschaftlichen Gruppen, Bürgervereinigungen, Verbänden sowie mit wissenschaftlicher Beratung die digitale Transformation in St.Ingbert demokratisch, transparent und nachhaltig mitgestalten können. Die digitale Transformation in unserer Stadt benötigt entsprechende Zielsetzungen, Strategien und Strukturen, die dem Gemeinwohl dienen und nicht nur der Gewinnmaximierung in der Wirtschaft. Die Vorteile der Digitalisierung sollen genutzt und die Risiken minimiert werden. Demokratische kommunale Selbstverwaltung, digitale Autonomie, informelle Selbstbestimmung der Bürger, umfassender Datenschutz und weitestgehende Datensicherheit müssen weiter garantiert bleiben. Immer mehr Datenerfassung (Big Data) in der Stadt muss demokratisch kontrolliert werden. Der Verkauf von öffentlichen Daten auf kommunaler Ebene muss strengen Kriterien unterworfen werden.

Um einen Einstieg in die demokratische und nachhaltige Digitalisierung unserer Stadt anzustoßen, hat die Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im ersten Schritt eine Arbeitsgruppe „ Digitalisierung der Stadt „ im Haupt,- und Personalausschuss am 21.11. beantragt. In der Arbeitsgruppe sollen Vertreterinnen und Vertreter des Stadtrates, der Stadtverwaltung, der städtischen Betriebe und Gesellschaften, des Landes und des Kreises, von Handel und Gewerbe , ITK – Experten von der Universität, von Verbänden , Vereinen und Bürgerinitiativen mitarbeiten. Zu den ersten Aufgaben sollte gehören,die Dimension der Digitaliserung für unsere Stadt in der nahen Zukunft, deren Vorteile und Risiken aufzuzeigen. Im zweiten Schritt sollten St. Ingberter Ziele/Leitlinien, Strategien und Strukturen unter Teilhabe und Mitgestaltung der Bürger entwickelt werden.

Jürgen Berthold,
Fraktionsvorsitzender im Stadtrat St. Ingbert

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St. Ingberter Anzeiger ·
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