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Grüne Jugend fordert Mahnmal im Saarland

Heute hat die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ein Gutachten zur Rehabilitierung und Entschädigung der nach 1949 aufgrund von § 175 Strafgesetzbuch (StGB) verurteilten Männer veröffentlicht.

Eine reine Rehabilitierung alleine ist jedoch nicht ausreichend. Die Grüne Jugend Saar fordert daher ein Mahnmal im Saarland. Hierzu erklären Saskia Kiefer und Johannes Kein, das Sprecherteam der GRÜNEN JUGEND Saar:

„Der § 175 StGB hat zu jeder Zeit gegen Grundrechte verstoßen – damit auch vor dem Wertewandel Ende der 60er Jahre. Die Verfolgung der Homosexuellen in der Bundesrepublik war somit keine legitime Strafverfolgung. Die auf Grund von § 175 ergangenen Verurteilungen verletzten die Betroffenen in ihren Grundrechten und waren daher zu Unrecht.

Das Gutachten der Antidiskriminierungstselle des Bundes zeigt daher richtig auf, dass die Bundesregierung die Opfer der nach §175 StGB verfolgten Homosexuellen rehabilitieren und entschädigen muss. Nachdem CDU/CSU, FDP und Teile der SPD in den letzten Jahren gegen eine Rehabilitierung stark gemacht haben, muss die Große Koalition in Berlin endlich handeln.

„Erinnern heißt, eines Geschehens so ehrlich und rein zu gedenken, daß es zu einem Teil des eigenen Innern wird“, sagte Richard von Weizsäcker in seiner Rede im Jahr 1985 anlässlich des 40. Jahrestages der Beendigung des Zweiten Weltkrieges.

Aus diesem Grund fordern wir die saarländische Landesregierung auf, ein Mahnmal zur Erinnerung der Homosexuellenverfolgung in der Bundesrepublik Deutschland zu errichten. Damit soll nicht nur an das Unrecht an sich erinnert werden, sondern auch daran, dass selbst in demokratischen Staaten keine legitime Strafverfolgung gegen Minderheiten erfolgen kann.“

 

PM: Nico Mettmann

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