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Julis fordern Reduzierung der Amtszeiten von Bürgermeistern

Anlässlich der Bürgermeisterwahlen in Blieskastel sprechen sich die Jungen Liberalen Saarpfalz für eine Vereinheitlichung und Verkürzung der Amtszeiten saarländischer Bürgermeister auf 5 Jahre aus.

Längere Amtszeiten haben den Effekt, dass zwar eine regelmäßige Kontrolle bei Einzelmaßnahmen durch die notwendige Zustimmung im Stadtrat erfolgen kann, aber der langfristige Politikstil und –kurs des Bürgermeisters erst nach einem äußerst langen Zeitraum zur Abstimmung steht.„Der Bürgermeister ist aber der wichtigste Repräsentant der Kommunalpolitik und sollte daher einer regelmäßigen grundsätzlichen Kontrolle ausgesetzt sein“, so der JuLi-Kreisvorsitzende Marcel Mucker.

Nach einigen Jahren verbreitet sich zudem eine Routine, die im positiven Sinne zu Konstanz führt, im Negativen aber auch Stillstand in der Stadt- und Ortsentwicklung bedeuten kann.
Sind die Bürger mit der Arbeit und dem politischen Konzept des Bürgermeisters zufrieden, kann dieser weiterhin wiedergewählt werden. Zeigt sich aber, dass ein Stillstand im Rathaus oder eine Veränderung der politischen Rahmenbedingungen eingetreten ist, kann hier eine Kontrolle durch Wahlen neue Impulse setzen.

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