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Koalition im Stadtrat St. Ingbert: Wohnraum schaffen

Bezahlbaren Wohnraum schaffen – Möglichkeiten ausloten und konsequent umsetzen. „Finde ich in St. Ingbert ein Grundstück?“, „Finde ich eine bezahlbare Mietwohnung? Wir suchen schon so lange“

– Diese Fragen wurden und werden immer wieder an die Koalitionsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Familien-Partei im St. Ingberter Stadtrat herangetragen. Zusätzliche Bedeutung gewinnt die Frage nach bezahlbarem Wohnraum auch durch den kürzlichen Beschluss der Landesregierung, den CISPA Innovationscampus auf dem Gelände der Alten Schmelz anzusiedeln, was weiteren Zuzug generieren wird.

Aus Sicht der Koalitionsfraktionen muss daher der zeitnahen Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für alle Generationen in unserer attraktiven Stadt Priorität eingeräumt werden, um sowohl den Interessen der St. Ingberter Bürgerinnen und Bürger als auch möglicher Neubürger gerecht zu werden. Umgesetzt werden soll dies durch eine nachhaltige Stadtplanung mit einem zukunftsorientierten Wohnflächenkonzept für alle Stadtteile unter gleichzeitigem Erhalt eines ausreichenden Angebots an Grünflächen (wie z.B. Fidelis- und Pfuhlwiese) und Naherholungsgebieten. Die Koalition denkt hier insbesondere an moderate, an die Örtlichkeit angepasste Bebauung, besonders in bestehenden Wohngebieten. Weiterhin ist die Reaktivierung von Baulücken sowie städtischen und privaten Leerständen unter Einbeziehung entsprechender Förderprogramme erforderlich. Hier kann das Baulückenkataster zu einem Instrument entwickelt werden, das zur Reaktivierung und Mobilisierung des vorhandenen Baulückenpotenzials dient. Ebenso könnten durch Ausweisen von Sanierungsgebieten steuerliche Anreize für Immobilienbesitzer geschaffen werden.

Die Koalitionsfraktionen befinden sich bereits in konstruktiven Gesprächen mit Oberbürgermeister Ulli Meyer und den zuständigen Mitarbeitern der Verwaltung, um mögliche Maßnahmen zu bündeln sowie die Arbeit von Verwaltung und Politik zu synchronisieren; nur durch ein Miteinander von Politik und Verwaltung wird eine schnelle Umsetzung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet. Das Ziel der Mehrheitskoalition besteht darin, kurzfristig mögliche Maßnahmen konsequent umzusetzen sowie mittel- und langfristige Maßnahmen zu planen und die Voraussetzungen für deren Umsetzung zu schaffen. CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Familien-Partei werden die entsprechenden Vorhaben in den städtischen Gremien unterstützen und begleiten.

PM: Frank Breinig, Vorsitzender CDU-Stadtratsfraktion St. Ingbert

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