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Koalition: Zukunft gestalten für Jung und Alt

Investitionen in Schulen und Bildung, Familien und Innenstadt, Vereine und Radverkehr

Die Koalition aus CDU, Familien-Partei und Bündnis 90 / Die Grünen hat den Entwurf der Stadtverwaltung zum Doppelhaushalt 2019 / 2020 in größeren Teilen verändert. Aufgrund sprudelnder Steuereinnahmen konnte das städtische Angebot an Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger ohne Steuererhöhungen der Stadt gehalten bzw. leicht verbessert werden. Im investiven Haushaltsentwurf der Stadt lagen mehr Gestaltungsspielräume als diese die Verwaltungsspitze nutzen wollte.

Konsequent setzen die Koalitionspartner den eingeschlagenen Weg in Sachen Bildung und Schulen fort. ‚Beste Voraussetzungen schaffen‘ für unsere Kinder und Schüler ist unser Antrieb. Dies gilt für die IT-Ausstattung unserer Grundschulen ebenso, wie für die bauliche Sanierung der einzelnen Standorte, als auch für die Verbesserung der Betreuungssituation im Bereich der FGTS.

In Sachen IT-Ausstattung werden alle Grundschulen mit Convertible Notebooks ausgestattet und an das W-LAN-Netz angeschlossen. Die digitale Zukunft wird damit ermöglicht. Um perspektivisch die Rischbachschule in größerem Stile sanieren zu können, wird am temporären Ausweichquartier Ludwigschule die Sanierung in den nächsten Stufen vorangetrieben. Die Albert-Weisgerber-Schule und die Pestalozzi-Schule erhalten neue sonnengeschützte Fensterfronten an der Südseite. Lehren und Lernen wird damit auch in Sonnenzeiten deutlich erleichtert und unzumutbare Bedingungen wie im letzten Sommer werden der Vergangenheit angehören. An der Pestalozzi-Schule soll zudem ein Fußgängerüberweg zur Sicherheit beitragen. An der Südschule investieren wir in eine Mensa (Die SZ berichtete). Hier verfolgen wir den Weg der Verbesserung der Betreuungssituation. Da sich die FGTS großer Nachfrage erfreut, sind die Finanzmittel für Ausstattung sowie Betreuungsmöglichkeiten in der FGTS deutlich fünfstellig aufgestockt worden.

Auch das Schüler-Ticket erfährt eine Aufwertung. Das zweite Kind wird künftig bereits mit 50 % bezuschusst. Ebenso werden die Mittel für die Busbegleiter aufgestockt. Wo wir beim Öffentlichen Personennahverkehr sind, weisen wir darauf hin, dass für den Ingobus als Stadtbus die Mittel im Haushalt stehen. 4-5 Jahre wird es gebraucht haben, bis ein Fehler in der Verwaltung – ob beim Kreis oder der Stadt St. Ingbert wird ein ungelöstes Geheimnis bleiben – ausgebügelt sein wird. Im Frühjahr 2019 werden die komfortableren Stadtbusse dann fahren.

Ein Herzensanliegen der Koalitionspartner sind die Spielpätze stadtweit. Hier sind die Haushaltsansätze gegenüber dem erneut dürftigen Haushaltsansatz der Verwaltung um 150.000 Euro verbessert worden. Frank Breinig, Roland Körner und Jürgen Berthold erklären dazu unisono: „Mit diesem Geld werden wir hier moderne Standards erreichen. In Summe werden die Maßnahmen im Bereich Bildung, Betreuung, Familien den Eltern in St. Ingbert eine bestmögliche und qualitativ hochwertige Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglichen und die Attraktivität St. Ingberts in diesem Bereich über das bereits bestehende hohe Niveau hinaus steigern“.

An Infrastrukturmaßnahmen sind Gelder für Verrohrungssanierungen im Boden ebenso eingestellt wie für einen signifikanten Ausbau der Radwege; sobald die Ergebnisse des aktuell in der Erstellung befindlichen Verkehrsgutachtens Anfang 2020 vorliegen, wird die Stadt somit handlungsfähig sein. Zudem sollen für E-Bikes weitere Ladesäulen errichtet werden. Auch beim Zukunftsprojekt „MINT Campus“ wird es vorangehen; hier hat die Koalition die offensichtlich von der Verwaltungsspitze nicht für wichtig erachteten Gelder zur Weiterbeschäftigung eines Koordinators zur Verfügung gestellt.

Um die vielen unfertigen Bauprojekte der Stadt schneller voranzubringen und den personellen Engpass in der Bauverwaltung zu beheben, wurden im Stellenplan 2 neue Stellen hierfür geschaffen.

Auch in den Ortsteilen setzen wir Schwerpunkte. In St. Ingbert-Mitte machen wir unter anderem den Weg frei für eine erste Teil-Sanierung der Fußgängerzone. Auch hier gehen wir konsequent den Weg in Sachen barrierefreiem Ausbau weiter; ein barrierefreier Zugang als Erleichterung für Kinderwagen, Rollstuhl und Rollator.

In Rohrbach kann der 3. Bauabschnitt des BüRo weiter geplant werden. Für die Umgehung der Mühlstraße sind entsprechend erforderliche Mittel eingestellt. Ein besonderes Anliegen ist uns auch die Unterstützung des SV Rohrbach: hier wird erneut in die Sanierung des Sportheimes investiert.

In Hassel lassen wir die Sanierung der Eisenberghalle beplanen mit dem Ziel hier 2020 in die Umsetzung zu kommen. Während in Oberwürzbach das Dorfgemeinschaftshaus mit Leben erfüllt werden soll und Investitionen für die Ausstattung bereit stehen, geht es uns in Rentrisch um die Renovierung des Kulturhauses, sowie den Umbau des ehemaligen Kindergartens zum Vereinshaus. Auch Mittel für die Entwicklung der Talaue stehen bereit.

Wenn wir im Bereich der Naherholung und Freizeitmöglichkeiten sind, freuen wir uns auch die erforderlichen Eigenmittel für das Lehrschwimmbecken, das neu am Blau entstehen wird bereitstellen zu können. Damit werden die St. Ingberter Kinder auch in Zukunft früh sicher schwimmen lernen können.

Um die touristische Entwicklung St. Ingberts fortzusetzen, haben wir die Haushaltsmittel verdoppelt. Nachdem wir in dieser Ratsperiode ein Tourismus-Konzept erarbeiten ließen, sollen hier nun auch Projekte daraus realisiert werden. Auch an Sicherheit und Sauberkeit ist gedacht – so finden sich neben einer zusätzlichen Stelle für das Ordnungsamt auch Mittel zur Entfernung von Graffiti sowie Gelder für die noch ausstehenden Brandmelder in den Feuerwehrgerätehäusern Rentrisch und Hassel; damit werden alle Gerätehäuser in St. Ingbert bestmöglich gesichert sein, um Vorfälle wie beim jüngsten Brand des Gerätehauses in Altenkessel mit hohem Sachschaden zu vermeiden. Weiterhin kann die von der Koalition eingebrachte Sanierung des Gerätehauses in Oberwürzbach umgesetzt.

Knapp die Hälfte an Investitionsmitteln wurden so durch die Koalition von CDU, Familien-Partei und Bündnis 90 / Die Grünen bürgernäher und zukunftsweisend neu justiert. Die Koalition ist überzeugt, dass die konsequente Umsetzung der von ihr eingebrachten Maßnahmen St. Ingbert gut auf die Zukunft vorbereiten und im Wettbewerb mit unseren Nachbarstädten noch weiter nach vorne bringen wird, so Breinig, Körner und Berthold abschließend.

gez. Frank Breinig, Roland Körner, Jürgen Berthold

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St. Ingberter Anzeiger ·
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