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Kontinuität im Handeln und im Haushalt

Der Auftrag aus der letzten Kommunalwahl war nach Auffassung der Familien-Partei, einfach den Job zu erledigen, für den der Wähler zur Wahl ging. „Wir glaubten verstanden zu haben, dass die Politik in unserer Stadt aufhören solle zu streiten und endlich wieder

Projekte realisieren solle.“, so Roland Körner, Fraktionsvorsitzender der Familien-Partei im Stadtrat.

Genau so wurde das unter den Koalitionspartnern von CDU, Grüne, Familien-Partei auch verabredet, danach gehandelt und gearbeitet. Umso überraschter zeigt sich die Familien-Partei über die jüngste Verlautbarung der St. Ingberter Grünen in Sachen „Stillstand in der Stadt“. Vielleicht wollten die Kollegen nur ihrer Landeslinie und den umliegenden Gemeinden folgen, wir empfehlen den Kollegen aber dringend auf die Entwicklung in der Stadt auch mit Stolz auf das Erreichte zu blicken.

Auch die Familien-Partei würde gerne in Sachen Nachhaltigkeit noch einen Zahn zulegen. Auf Initiative der Familien-Partei wurde die Erarbeitung einer konsequenten Nachhaltigkeitsstrategie auf den Weg gebracht. Aber Kommunalpolitik ist weder Landes- noch Bundespolitik. Den Kommunen fehlt es schon seit langem an finanzieller Ausstattung, um all ihren Aufgaben auch wirklich gerecht werden zu können. Der aktuelle Aufschrei der Landkreise gilt nach Auffassung der Familien-Partei umso mehr noch für die einzelnen Kommunen.

Unter den Gegebenheiten ist St. Ingbert aber auf einem guten Weg. Da ist die Fokussierung auf den IT-Standort St. Ingbert. Die Stichworte abat+ und CISPA mit all ihrer für die Zukunft der Stadt wahnsinnig wichtigen Bedeutung sollte jeder kennen.

Früh in der Ratsperiode wurde ein Radverkehrskonzept verabschiedet, das sukzessive in die Umsetzung kommt (gerade auch mit Blick auf Gelder im neuen Haushalt). In Sachen Starkregenereignisse wurde reagiert und im Rahmen der Möglichkeiten kurz- und mittelfristig erreichbare Vorsorge geleistet.
Ganz aktuell sichtbar: die Baumaßnahme am Alten Hallenbad. Ein Hotel (auch wichtig für Tourismus-Perspektiven) und Wohnraum werden entstehen. Hier war es genau so richtig mit dem Partner umzugehen, wie es die Politik und die Verwaltung getan haben.
Auf dem Sektor der Bildung und Familie, der uns als Familien-Partei besonders am Herzen liegt, sind die Groß- und Millionenprojekte Ludwigschule, FGTS Südschule, FGTS Albert-Weisgerber-Schule in vollem Gange. Um mehr Qualität in die FGTS zu bringen, wurde der Träger gewechselt. In die Kita´s wurde und wird ebenso weiter investiert. Stichpunkte: Oberwürzbach, Rohrbach, Kita St. Konrad. Und das Feld der Spielplätze hat seit rund 5 Jahren den Stellenwert, den es verdient.

Die Musikschule wird nun in naher Zukunft endlich in die ehemalige JVA ziehen. Um dann auch die Entwicklung anzuschieben, braucht es vertriebliche Mittel, die es geben wird.

Das Projekt Shared Space Poststraße, also die gleichberechtigte Nutzung der Straße durch alle Verkehrsteilnehmer kommt in Siebenmeilenstiefeln. Damit ist es dann geschafft. die Stadt St. Ingbert neu und attraktiv aus dem Kern zu entwickeln und zu denken.

Aus dem Liegen gebliebenen der letzten 10 Jahre sehen wir noch auf dem Feld der Gustav-Clauss-Anlage Potenzial, aber auch hier wird der neue Haushalt auf Kurs bleiben (Beleuchtung, Toilette, Biergarten)

Wiederbelebt werden sollte für die Familien-Partei das Thema „Städtepartnerschaft“. Aus zutiefst europäischer Sicht war es schade, dass hier seit etwa 15 Jahren vielerorts Desinteresse vorherrschend war. Es gibt aber neue Signale.

St. Ingbert entwickelt sich und das ist gut so. Die zu beschließnde Haushaltssatzung wird dies deutlich zeigen.

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