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Landesregierung und Jobcenter in kommunaler Trägerschaft verständigen sich auf inhaltliche Ziele im Jahr 2012

Das Ministerium für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport hat mit den Landkreisen Saarlouis, Saarpfalz und St. Wendel Zielvereinbarungen zur Steuerung der Grundsicherung für Arbeitsuchende abgeschlossen. Monika Bachmann, Ministerin für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport: „Die Verwaltung wird die Hilfen für langzeitarbeitslose Menschen an moderne Methoden der Zielsteuerung anpassen. Wichtigstes Ziel bleibt auch weiterhin, jeder betroffenen Bürgerin und jedem betroffenen Bürger eine neue berufliche Perspektive zu eröffnen.“

Mit der Zielvereinbarung wurde die neue Steuerungskultur der Hilfen und der Unterstützung für langzeitarbeitslose Menschen mit besonderen Vermittlungsproblemen sowie ihren hilfebedürftigen Familien über den Landkreis St. Wendel hinaus in zwei weiteren Landkreisen eingeführt. Dazu Ministerin Monika Bachmann: „Während die Kreise Saarlouis und Saarpfalz die damit verbundenen Aufgaben erst seit Jahresbeginn in eigenständiger Verantwortung erfüllen, unterstützt der Landkreis St. Wendel bereits seit 2005 die hilfebedürftigen Menschen in Eigenregie.“ Die Vereinbarungen mit der Landesregierung wurden für den Landkreis Saarlouis, den Saarpfalz-Kreis und den Landkreis St. Wendel von den jeweiligen Landräten unterzeichnet.

Die Zielvereinbarungen zwischen der Landesregierung und den drei saarländischen Optionslandkreisen knüpfen unmittelbar an eine entsprechende Zielvereinbarung zwischen dem Bund und dem Saarland an. Im Mittelpunkt dieser Vereinbarungen steht der gemeinsame Wille, die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen in Arbeit weiter zu verbessern und Hilfebedürftigkeit wirksam zu verringern. „Unser wichtigstes Ziel ist es, jeder betroffenen Bürgerin und jedem betroffenen Bürger eine neue berufliche Perspektive zu eröffnen und möglichst viele Arbeitsuchende dauerhaft in eine existenzsichernde Beschäftigung zu vermitteln“, erklärt Ministerin Monika Bachmann. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, die Landesregierung und die saarländischen Optionskommunen haben sich deshalb gemeinsam auf folgende konkrete Ziele verständigt:

*       die Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit,

*       die Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug,

*       die Verringerung von Hilfebedürftigkeit.

Darüber hinaus bildet auch in diesem Jahr die Eingliederung von Alleinerziehenden in den Arbeitsmarkt einen besonderen Schwerpunkt. Dieses Ziel steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Verringerung des Armutsrisikos sowie den aktuellen Herausforderungen des demografischen Wandels und der Sicherung des Fachkräftebedarfs im Saarland. Ministerin Bachmann sieht dabei insbesondere die nachhaltige Erhöhung der Beschäftigungsquote von Frauen als wichtigen Erfolgshebel.

Alle Partner der Zielvereinbarungen sind zuversichtlich, die abgestimmten Ziele zu erreichen. Trotz Unsicherheiten im Hinblick auf die europäische Staatsschuldenkrise wird für das Saarland im laufenden Jahr ein weiterer – wenn auch abgeschwächter – Aufwärtstrend am Arbeitsmarkt erwartet. Monika Bachmann bewertet: „Es bestehen gute Chancen, dass sich die Arbeitsmarktlage in den nächsten Monaten auf hohem Niveau stabilisiert.“

Aus Sicht aller Akteure ist es wichtig, die Potenziale des Arbeitsmarktes in umfassender Form zu nutzen und verstärkt schwer vermittelbaren Langzeitarbeitslosen bessere Eingliederungschancen zu eröffnen. Dazu Ministerin Bachmann abschließend: „Der Stand der Zielerreichung wird in regelmäßigen Abständen von den Vereinbarungspartnern analysiert und bewertet. Grundlage dafür bilden bundesweit einheitliche Steuerungsparameter, die eine Vergleichbarkeit der Jobcenter untereinander sicherstellen. Ich bin sicher, dass auf dieser Grundlage die Qualität der Arbeit in den Jobcentern zum Wohle bedürftiger Menschen weiter optimiert werden kann.“

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