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„Neue Union“ ohne Perspektive

„Die Bildung einer Koalition aus CDU, Familien-Partei und Grünen im Stadtrat St. Ingbertsteht unter keinem guten Stern“, so beurteilt Sven Meier, Vorsitzender der SPD StadtratsfraktionSt. Ingbert, diese neue Konstellation.

Der konsequente Schritt von MichaelTrittelvitz, mit Dr. Markus Gestier (UCD) eine gemeinsame Fraktion zu bilden, ist mehr alsein Schönheitsfehler des neuen Bündnisses. Er mache vielmehr deutlich, dass bei allen dreiBeteiligten diejenigen die Oberhand gewonnen haben, die einen Wandel der politischen Kulturin St. Ingbert vermeiden wollen.

„Es steht zu befürchten, dass sich der politische Gestaltungswille der neuen Gruppierungzunächst darin erschöpfen wird, sich gegenseitig Posten einzuräumen.“Sozialer und wirtschaftlicher Fortschritt für die Bürger und eine lebendige Kultur erfordertenaber klare inhaltliche Positionen zu bestimmten Projekten, wie sie die SPD in ihren Sondierungenangeboten habe. Kernthemen der künftigen Politik der SPD St. Ingbert wie Stärkungdes Wirtschaftsstandorts St. Ingbert, Sicherung und Ausbau der Bildungs- und Betreuungseinrichtungen,Realisierung des Familienzentrums gilt es weiter voranzubringen. „Zu diesenProjekten kamen von keinem der Beteiligten dieser ‚Neuen Union‘ konkrete Vorschläge. St.Ingbert braucht aber Perspektiven statt Richtungslosigkeit“, so Meier. „Mut und Aufbruch sehenanders aus!“

 

PM: Sven Meier, Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert

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