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Neujahrsempfang CDU-Stadtverband im Zeichen der Corona-Krise und des Strukturwandels

Die Neujahrsveranstaltung der CDU St. Ingbert sah sich dieses Jahr aufgrund der bestehenden Corona-Beschränkungen

neuen Herausforderungen bei der Gestaltung ausgesetzt. So wurden erstmals die Mitglieder dazu aufgerufen der Veranstaltung im Online-Format beizuwohnen, welche Stadtverbandsvorsitzender Pascal Rambaud eröffnete. Als Gastredner konnten der Landtagspräsident des Saarlandes Stephan Toscani, der Fraktionsvorsitze Alexander Funk und der Bundestagsabgeordnete Markus Uhl virtuell begrüßt werden.

Natürlich schwebte über dem gesamten Zeitraum der Veranstaltung das Thema Corona und seine aktuellen Beschränkungen in der Gesellschaft. Im Hinblick auf die jetzt möglichen Impfungen sprach Markus Uhl bei seiner Ansprache den am Markt erhältlichen Impfstoffen das Vertrauen aus, da diese allen Prüfungen einer EU-Zulassung Stand gehalten haben. Auch lobte er das verantwortungsvolle Handeln und die ergriffenen Maßnahmen der Bundesregierung, welche auf Basis der Rechtsstaatlichkeit und der kleinstmöglichen Einschränkung der Bürger getroffen wurden.

Alexander Funk hob in seiner Rede die Errungenschaften der Landesregierung, wie beispielsweise der Umbau der Saarwirtschaft, den Strukturwandel und Sicherung der Industriearbeitsplätze an der Saar, sowie Stärkung der Eigentums- und Vermögensbildung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hervor. Zu den wichtigsten Aufgaben der Landesregierung galt jedoch der ausgehandelte Saarlandpakt, welches als das größte Projekt für die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen seit Jahrzehnten angesehen wird und bei welchem das Land ungeachtet der finanziellen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie, von Gemeinden und Kommunen bis heute Kassenkredite von 300 Millionen übernommen hat. Hinsichtlich der Corona-Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie gab es aus Sicht von Funk Entscheidungen, die mit rechtsstaatlichem Weitblick und zum Wohl der Bürger getroffen wurden.

In seiner Neujahrsansprache ging der Landtagspräsident Stephan Toscani neben der von der Landesregierung vorangetriebenen Digitalisierung, auf den Strukturwandel im Saarland ein. Insbesondere mit der Auto- und Stahlindustrie erlebe man derzeit eine Umbruchphase, was sich auf den Arbeitsmarkt auswirkt. Hier werden seitens der Landesregierung Zukunftsinvestitionen getätigt, was zur Folge hat, dass neben dem Getriebezulieferer ZF, der ein Forschungszentrum für Neuerungen in der Mobilität ansiedelt, auch beispielsweise BOSCH die Brennzellenforschung am Standort Homburg vorantreibt. Auch die Ansiedlung des Batterieherstellers SVOLT bezeichnete er als Glücksfall für das Saarland, was neben den oben genannten Beispielen viele neue Arbeitsplätze nach sich zieht.

Im Hinblick auf die derzeitige Situation der Stadt St. Ingbert, wurden aus Sicht von Toscani viele umsichtige und überlegte Entscheidungen z.B. im Bereich der Bildungs-/Betreuungsangebote für Jugendliche oder den gewerblichen Ansiedlungsmöglichkeiten rund um das CISPA- Innovationszentrums getroffen.
Dies konnte seiner Meinung nur deshalb gelingen, da sich das politische und gesellschaftliche Klima in St. Ingbert deutlich verbessert hat. Dass hier kluge und weitsichtige Entscheidungen auch überparteiisch getroffen wurden, ist aus Sicht des Landtagspräsidenten vor allem ein Verdienst von Oberbürgermeister Ulli Meyer. Ihm sei es zu verdanken, dass ein sachliches und faires Klima im Rathaus eingekehrt ist und wichtige Entscheidungen schnell durch das Zusammenwirken verschiedener Gremien getroffen werden konnten. Nur so können die gesellschaftlichen Brücken gebaut werden, welche die enormen Zukunftschancen für St. Ingbert und Umgebung in Angriff nehmen und umsetzen können.

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