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OB Hans Wagner: Der Stadtrat sollte sich auf das Wohl der Stadt zurückbesinnen

„Dem Stadtrat steht die Tür zur Vernunft offen“, so Oberbürgermeister Hans Wagner zur Diskussion um die Umsetzung des Haushaltes 2013/2014. Wagner präzisiert seine Äußerungen zu notwendigen Korrekturen am Haushaltsplan: „Wer das Wohl der Stadt im Auge hat, muss Möglichkeiten nutzen, der Stadt zu dienen. Etwa, indem Fördergelder in Anspruch genommen werden. Indem Ausstattungsgewinne nicht ausgeschlagen werden, die Land, Bund und EU anbieten. Indem Bildungsprojekte umgesetzt werden, die zum Löwenanteil von privaten und überregionalen Partnern finanziert werden und die für St. Ingberter Jugendliche Lern- und Lebensinhalt stiften.“

Wagner betont, dass er zu keinem Zeitpunkt am Stadtrat vorbei Ziele für die Stadt ansteuern wolle, die demokratisch nicht legitimiert sind: „Wenn ich sage, dass der Haushalt verbessert werden muss, dann appelliere ich an den Stadtrat, sich seiner Verantwortung bewusst zu sein“, so der Verwaltungschef. Wagner weiter: „Ich bin mir nicht nur der Notwendigkeit demokratischer Beschlüsse bewusst, ich reiche vielmehr dem Rat die Hand, gemeinsam für die St. Ingberterinnen und St. Ingberter möglichst viel in den anstehenden Haushaltsjahren zu erreichen.“

Wagner plädiert hierbei insbesondere dafür, das Schülerforschungslabor auf der Alten Schmelz nicht aus den Augen zu verlieren. In Zusammenarbeit mit vielen namhaften Unternehmen und weiteren Förderern hätte hier ein Zukunftsprojekt gute Chancen, den Standort St. Ingbert nachhaltig zu stärken und jungen Menschen in der Stadt herausragende Zukunftsperspektiven zu verschaffen. In der Pflicht sieht der Oberbürgermeister den Stadtrat bei der Frage der Zukunftsplanung der Musikschule.

„Der Rat hat ein neues Leitungsgremium berufen, das sich dadurch profilierte, dass es neue Formen des Zusammenspiels und der Kommunikation innerhalb der Musikschule umsetzen will. Der beschlossene Haushalt kappt allerdings die Mittel, diese Ziele räumlich und organisatorisch umzusetzen. Sollten wir die Möglichkeit haben, in diesem Jahr noch zu einem Nachtragshaushalt zu kommen, sollten wir uns innerhalb des Rates Gedanken machen, ob wir nicht doch den notwendigen zweiten Schritt auf den ersten folgen lassen.“

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