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SPD: Parteigremien werden entscheiden

Die Aussagen zweier Stadtrats-Fraktionäre in der Saarbrücker Zeitung vom Montag hinterlassen innerhalb der SPD viel Kopfschütteln. Der Vorsitzende der SPD in St. Ingbert, Sven Meier, teilt mit, sich im Stadtrat sinnvoll einzubringen. Dazu gehört auch, sich so zu verhalten, wie er, die SPD St. Ingbert und Mitglieder der Fraktion es für vertretbar halten.
Eine Begründung für einen Ausschluss aus der Fraktion ist nach Meier weder juristisch noch politisch haltbar. Mit denen, die die Eskalation suchen, sei es aber schwer, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Es geht hier nur noch um persönliche Motive einzelner Mitglieder der Fraktion, die aus guten Gründen nicht mehr den Vorstandsgremien der SPD St. Ingbert angehören. Die SPD in St. Ingbert hat sich in Delegierten- und Vollversammlungen Anfang des Jahres mit einer breiten Mehrheit neu aufgestellt.
Laut Meier werden nun die Parteigremien entscheiden, wie die SPD weiter mit der Situation umgeht. Die SPD hofft auf eine baldige Lösung, da in St. Ingbert wichtige Entscheidungen anstehen. Meier erklärt, „es geht darum, im Stadtrat eine konstruktive Arbeit vorzunehmen. Um das zu erreichen, werden wir auch im Stadtrat eine Lösung finden.“

Sven Meier

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