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Pressemitteilung zum Doppelhaushalt 2017/2018

Pressemitteilung im Namen und im Auftrag der Koalition aus CDU, Familien-Partei und Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat St. Ingbert zum Thema Doppelhaushalt 2017/2018:

Beschlüsse zum Doppelhaushalt unter dem Motto: ein attraktives St. Ingbert für alle Generationen

Investitionen in städtebauliche Entwicklung, Bildung, Umwelt und Feuerwehr

 

Die Koalition aus CDU, Familien-Partei und Bündnis90/Die Grünen setzt im Doppelhaushalt 2017/2018 auf breit angelegte Investitionen, um den jahrelangen Investitions- und Sanierungsstau in St. Ingbert aufzulösen. Die Koalition setzt damit unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen ein klares Signal in Richtung Zukunft, um St. Ingbert attraktiv und lebenswert zu gestalten.

Oberste Priorität haben dabei bauliche Sanierungsmaßnahmen in zweistelliger Millionenhöhe in der Ludwig- und Rischbachschule, die zukunftsgerechte Ausstattung aller Grundschulen (z.B. für Beamer, Laptops oder Smartboards) sowie Investitionen in die Betreuung der Schülerinnen und Schüler im Bereich der freiwilligen Ganztagsschule. Weiterhin werden, gemeinsam mit den freien Trägern, Millionenbeträge in den dringend benötigten weiteren Ausbau der Kindertageseinrichtungen investiert, um den Eltern in St. Ingbert bestmöglich die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen.

Zum Bildungsstandort gehören aber auch Musikschule, Volkshochschule (VHS) und im weiteren Sinne auch die Stadtbücherei, die ebenfalls mit Haushaltsmitteln bedacht werden. Hier werden erhebliche Beträge beispielsweise in einen neuen EDV-Raum in der VHS, Musikinstrumente und Mobiliar für die Musikschule oder Kinder- und Jugendecken in der Bücherei zur Verfügung gestellt. Ebenso wurden nach Jahrzehnten wieder einmal die Zuschüsse der Stadt an kultur- und jugendpflege-treibende Vereine erhöht.

Zukunft heißt für die Koalition aber auch an die Attraktivität der Innenstadt zu denken. In Angriff genommen werden soll daher eine barrierefreie Sanierung der Fußgängerzone (die SZ berichtete). Von Süden her wird zudem im Bereich Blieskasteler Straße das Entrée zur Fußgängerzone neu geschaffen und die alte Pizzabude abgerissen sowie die Freifläche entsprechend gestaltet; ein Projekt mit Signalwirkung.

Die Koalition setzt ferner den bereits im letzten Doppelhaushalt eingeschlagenen Weg zur Aufwertung der Gustav-Clauss-Anlage und zur Entwicklung der Rohrbach-Achse konsequent fort. Die angestrebten Einzelprojekte (beispielsweise Wasserspielplatz, Offenlegung Rohrbach, Pavillon) werden die Attraktivität der Gustav-Clauss-Anlage kurzfristig im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger von St. Ingbert weiter steigern. Weitere Investitionen in bauliche Maßnahmen umfassen auch die Grundsanierung des Ratskellers, um ihn mittelfristig wieder einer Funktion zuzuführen.

Apropos Spielplätze: Da sich das Gros der St. Ingberter Spielplätze in einem sanierungsbedürftigen Zustand befindet, investiert die Koalition im Sinne der Kinder auch hier massiv und hat den Entwurf der Verwaltung verzehnfacht. Somit steht für St. Ingbert Mitte und die Ortsteile insgesamt eine sechsstellige Summe zur Neuanschaffung von Spielgeräten zur Verfügung.

Ein wichtiges Anliegen – wie von der Koalition von Beginn an genauso kommuniziert – sind selbstverständlich die freiwillige Feuerwehr bzw. der Brandschutz. Nachdem nun endlich ein Standort gefunden ist, finden sich nach den von der Koalition bereits im letzten Doppelhaushalt verdoppelten Planungsmitteln nun die Investitionen für das Feuerwehrgerätehaus in Rohrbach in diesem Haushalt.

Zudem macht die Koalition den Weg auch in Oberwürzbach frei; um das Feuerwehrgebäude dort nachhaltig und zukunftssicher umzubauen, hat sie den Entwurf der Verwaltung hier nochmals erhöht.

Sehr wichtig ist der Koalition für die Stellung St. Ingberts in der Biosphäre auch die Fortsetzung des Masterplans Klimaschutz. Die Konzepterstellung „Klimafreundliche Mobilität in unserer Stadt“ als Vorarbeit für das neue St. Ingberter Verkehrskonzept bzw. den neuen Generalverkehrsplan sowie „Anpassung an den Klimawandel und klimagerechtes Flächenmanagement“ für den neuen Flächennutzungplan werden beauftragt. Zur Verbesserung der Infrastruktur für E -Mobilität werden weitere Ladestationen errichtet.

Die Schließung von Baulücken und Gebäudeleerstände sind wichtige Aufgaben, welche die Koalition als weiteren wichtigen Schwerpunkt der Kommunalpolitik in den nächsten Jahren identifiziert hat. Um die Attraktivität St. Ingberts als Wohnstadt zu stärken, wurden daher in einem ersten Schritt die Mittel für das bestehende Gebäudeleerstandsprogramm um 20 % aufgestockt; damit profitieren insbesondere Familien, die beim Erwerb von Wohnraum gefördert werden. Weiterhin wurden die Mittel zum Abriss von Leerständen mehr als verdoppelt. Damit verbindet die Koalition eine Kostenersparnis bei der Unterhaltung ungenutzter städtischer Liegenschaften mit der Schaffung neuen Wohnraums auf den freiwerdenden Flächen. Im Einklang mit dem für Ende des Jahres angekündigten gesamtstädtischen Konzept ein wichtiger Schritt zur dringend benötigten Schaffung von Wohnraum in unserer attraktiven Stadt.

Ebenso wurden wieder alle Stadtteile berücksichtigt; so finden sich in Rohrbach neben dem Feuerwehrgerätehaus unter anderem auch Investitionen in die nächste Ausbaustufe des BüRo sowie Mittel für den vom Rohrbacher Ortsrat geforderten Fahrradweg entlang der Mühlstraße. In Oberwürzbach ist neben dem Feuerwehrgerätehaus das Mehrgenerationenhaus gesichert, in Rentrisch werden die schmerzlich vermissten Parkmöglichkeiten am Matschspielplatz geschaffen und in Hassel wird der Fröschenpfuhl bürgerfreundlich saniert und aufgewertet. Auch die Friedhöfe wurden nicht vergessen: die Mittel für die Anschaffung von Urnenwänden sowie des Wegeausbaus wurden deutlich erhöht.

Der kommende Haushalt trägt damit wieder einmal die deutliche Handschrift der Koalition aus CDU, Familien-Partei und Bündnis 90/Die Grünen und schafft den Spagat zwischen schwieriger Finanzlage und zukunftsweisenden Maßnahmen im Sinne eines zukunftsgerechten St. Ingbert für alle Generationen und Bevölkerungsgruppen.

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St. Ingberter Anzeiger ·
1865–2018