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Selbstauflösung des Seniorenbeirates

Mathilde Thiel in einer Pressemitteilung der AG 60plus des SPD-Stadtverbandes St. Ingbert zur Selbstauflösung des Seniorenbeirates der Stadt St. Ingbert:

Pressemitteilung

 

Selbstauflösung des Seniorenbeirates der Stadt St. Ingbert

08.06.2016

„In meiner Funktion als Vorsitzende der AG 60plus des SPD-Stadtverbandes habe ich mich im Rahmen meiner Stadtratsarbeit maßgeblich für die Einrichtung eines Seniorenbeirates in St. Ingbert eingesetzt“, so Mathilde Thiel. Umso mehr bedauere sie es, dass der Seniorenbeirat sich aufgelöst hat, nachdem die Mehrheitsfraktionen von CDU, Familienpartei, Bündnis 90/Die Grünen und Wir für St. Ingbert durch Satzungsänderung ein Selbstauflösungsrecht des Seniorenbeirates geschaffen hatten. Thiel sieht in dem Vorgang eine konzertierte Aktion gegen Oberbürgermeister Hans Wagner.

Besonders verwundert zeigt sich Thiel über die gegenüber OB Wagner gerichteten Vorwürfe wegen der Berufung von Nachrückern in den Seniorenbeirat. „Bei der Wahl des Seniorenbeirates am 10.12.2013 bestand zwischen dem Oberbürgermeister und allen Fraktionen Einvernehmen darüber, dass die nicht zum Zuge gekommenen Bewerber als Nachrücker vorgesehen waren. „Eine „Nachrückerliste“ wurde noch während der Sitzung von Verwaltungsmitgliedern protokolliert“, erinnert sich Thiel. Sie verweist darauf, dass der Vorsitzende des Seniorenbeirates gemeinsam mit OB Wagner die beiden ersten Nachrücker der Liste am 10.07.2015 in der SZ als „die neuen Mitstreiter“ begrüßte. Weshalb der Vorsitzende des Seniorenbeirates die beiden Nachrücker ohne Absprache mit dem Oberbürgermeister und ohne – wie das Verwaltungsgericht mehrmals festgestellt hat – dazu befugt zu sein, wieder aus dem Seniorenbeirat ausgeschlossen hat, darüber vermag Thiel nur zu spekulieren.

 

PM: M. Thiel

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