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Dienstag, 24. November 2020 · Nebel  Nebel bei 3 ℃ · Neuigkeiten vom Kahlenberg – die Musikschule Usner Öl tritt aus PKW aus Nikolausstiefelaktion in St. Ingbert

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Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Mitte

Heute um 18 Uhr tagt der Ortsrat in der Stadthalle, im großen Saal. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird das neue Ortsratsmitglied Julius Gero Bieg als Nachfolger von Siegfried Becker verpflichtet.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

  • TOP 1 Prämierung der schönsten Laternen anlässlich St. Martin
  • TOP 2 Lärmschutz Südstraße
  • TOP 3 Neugestaltung bzw. Bepflanzung der Rabatte entlang der Kaiserstraße
  • TOP 4 Entfernung der scharfkantigen Abfalleimer vor der KiTa Luitpoldschule

Nichtöffentlicher Teil

  • TOP 5 Einräumung von Grunddienstbarkeiten in den Stadtteilen St. Ingbertund Rohrbach
  • TOP 6 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1008.03 “CISPA Innovation Campus Alte Schmelz” sowie Teiländerung des Flächennutzungsplanes
  • TOP 7 Neue Zaunanlage am Waldfriedhof
  • TOP 8 Neue Urnenwand am Waldfriedhof –Mittelumwidmung
  • TOP 9 Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 1008.01.02 “Drahtwerk-Nord” in St. Ingbert Mitte im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch.
  • TOP 10 Erlass eines Besonderen Vorkaufsrechts im Bereich “CISPA Innovation Campus Alte Schmelz”
  • TOP 11 Erlass eines Besonderen Vorkaufsrechts im Bereich “Kohlenstraße 9 bis 13” St. Ingbert Mitte
  • TOP 12 Übertragung einer Grundstücksteilfläche im Stadtteil St. Ingbert-Mitte

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Kommentare

  1. Cina Rudolf

    Bitte die Rollstuhl fahrer berücksichtigen. Mann kan auf keinem Gehweg mit dem Rollstuhl fahren, man kommt nicht hoch und auch nicht runter. Auch stehenviele Auto auf dem Gehweg.Ihr solltet mal mit dem Rollstuhl durch die Stadt fahren.Vielen Dank .

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