Nachrichten

Freitag, 5. Juni 2020 · leichter Regen  leichter Regen bei 10 ℃ · Rammstein: Paris Feuerwehr und Jugendfeuerwehr starten wieder mit dem Übungsbetrieb Baum auf PKW, Wasserschaden und Brandmeldeanlage

Facebook Twitter Instagram RSS Feed

SPD Stadtratsfraktion erfreut über Annahme von Änderungsvorschlägen

durch Verwaltung und Mehrheit des Stadtrates. Die SPD konnte in der vergangenen Stadtratssitzung durch ihre Änderungsvorschläge bei einzelnen Tagesordnungspunkten für Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger sorgen.

Die durch die Integration der INGO-Tarife in den saarVV-Tarif entstehenden Mehrbelastun- gen für Grundschülerinnen und Grundschüler (Erhöhung der Ticketpreise um 54,58%) konnten auf Vorschlag der SPD-Fraktion verhindert werden. Die Stadtverwaltung sagte gegenüber dem Rat zu, nach Lösung zu suchen um die sonst auftretenden Belastungen zu verhindern.

Unter einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde die Stundung von Forderungen für durch die aktuelle Situation in finanzielle Schwierigkeiten geratenen St. Ingberter Unternehmen beschlossen. Auf Antrag der SPD wurde der Beschluss auch auf städtische Wohneinheiten ausgeweitet. „Aufgrund der aktuellen Situation sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verschiedener Branchen in Unsicherheit. Durch Kurzarbeit und andere arbeitsmarktpolitische Maßnahmen kann es zu finanziellen Unsicherheiten, auch im Privaten kommen. Mit unserem Vorschlag wollen wir den Bewohnerinnen und Bewohnern städtischer Immobilien zeigen, dass sie mit ihren Nöten nicht alleine gelassen werden und nicht nur unsere St. Ingberter Betriebe im Vordergrund stehen,“ so der Fraktionsvorsitzende Maximilian Raber.

Ein weiteres Anliegen der SPD-Fraktion war auch die Situation der Grünschnittentsorgung. Jahreszeit- und wetterbedingt fallen derzeit in den Gärten Abfälle an. Die durch die aktuelle Situation notwendigen Schließungen der Deponie und des Wertstoffhofes führen dabei zu einem Entsorgungsproblem. Die Stadtverwaltung wurde beauftragt verschiedene Möglichkeiten zu prüfen. Genannte Möglichkeiten waren dabei der Verzicht auf die Verwiegung der Tonne oder eine kostenfreie Sonderleerung. Über die erarbeiteten Lösungen wird die Stadtverwaltung zu gegebener Zeit berichten.

Ein Kaffee für's Team

Spenden

Werbung

Im St. Ingberter Anzeiger werben

Tag-Übersicht

Kommentare

Zu diesem Artikel wurden noch keine Kommentare abgegeben.

Kommentar schreiben

Bitte lesen Sie sich die Netiquette für unseren Kommentarbereich durch, bevor Sie einen Beitrag verfassen. Vielen Dank!

St. Ingberter Anzeiger ·
1865–2020