Nachrichten

Montag, 25. Oktober 2021 · Nebel  Nebel bei 5 ℃ · Temperament und Lebensfreude mit der Bergkapelle St. Ingbert Dialogführung „Monumente des Krieges“ und warum „St. Ingbert, Lager der Preußischen Truppen“ wurde Heute: Weiberabend mit Puderdose

Facebook Twitter Instagram RSS Feed

Stadtratsbeschlüsse vom 23. Juni 2021

Verringerung KiTa-Beiträge, Zukunft Schillerschule, Neueinteilung Wahlbezirke …: Der St. Ingberter Stadtrat tagte am Mittwochabend in der Stadthalle. In der letzten regulären Sitzung

vor der Sommerpause wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Verringerung KiTa-Beiträge

Die Elternbeiträge der städtischen Kindertagestätten werden zum 01.08.2021 angepasst. Für das Betreuungsjahr 2021/2022 liegen die Betreuungskosten für die Regelbetreuung (6 Std.) bei 62 Euro (alt 76 Euro), für die Regel-Plus-Betreuung bei 72 Euro (alt 89 Euro), für die Tagesbetreuung bei 103 Euro (alt 127 Euro) und für die Krippenbetreuung bei 269 Euro (alt 318 Euro).

Die Anpassung der Beiträge erfolgte aufgrund des Gute-Kita-Gesetzes.

Kommunales Förderprogramm zur dezentralen Niederschlagsbewirtschaftung

Der Stadtrat hat die Einführung eines kommunalen Förderprogrammes zur dezentralen Niederschlagsbewirtschaftung beschlossen. Die Förderdauer und -höhe wird in Abstimmung mit dem Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz entsprechend den Richtlinien der „Aktion Wasserzeichen“ festgelegt. Die Finanzierung erfolgt über die vom Land zur Verfügung gestellten Fördermittel. Die ergänzenden Förderungen für Gründächer sowie Speicherung und Rückhaltung von Regenwasser werden über vorhandene Mittel finanziert.

Begrüßungsgeld für Neugeborene

Das Begrüßungsgeld von 200 Euro für Neugeborene soll ab diesem Jahr über den St. Ingberter Stadtgutschein ausgezahlt werden.

Verkehrstechnische Untersuchung der Post- und Kohlenstraße

Nach einer verkehrstechnischen Untersuchung und einer Vorstellung durch das Gutachterbüro hat der Stadtrat grünes Licht für eine neue Verkehrsplanung in der St. Ingberter Innenstadt gegeben. Zukünftig soll die Poststraße einspurig für PKWs befahrbar sein. Für Fahrräder ist die Straße gegenläufig nutzbar. In der Folge muss die Kohlenstraße im Bereich Barbarastraße bis zur Josefstalerstraße für den Verkehr gegenläufig ausgebaut werden. Die Ludwigstraße steht nicht mehr für den Durchgangsverkehr zur Verfügung und soll als Sackgasse umgestaltet werden. Der Stadtrat hat das Gutachterbüro beauftragt, die Umsetzung der neuen Verkehrsplanung in die Wege zu leiten.

Ziel der Umgestaltung ist die Verbesserung der verkehrlichen Gesamtsituation im Innenstadtbereich durch Verkehrsverlagerung und – beruhigung.

Zukunft Schillerschule

Der Stadtrat hat der Nutzung der Gebäude der ehemaligen Schillerschule durch das Leibniz-Gymnasium unter der Maßgabe zugestimmt, dass die Nutzung dauerhaft erfolgt und der Saarpfalz-Kreis vor den Sommerferien einen entsprechenden Grundsatzbeschluss trifft.

Neuer Wohnraum: Konzeptvergabe Pfarrgasse 9 und 11 a

In der Pfarrgasse soll neuer Wohnraum geschaffen werden. Dazu hat der Stadtrat eine Konzeptvergabe beschlossen. Im gesamten Stadtviertel soll eine ausgewogene Anzahl an Wohnungen für alle Bevölkerungsschichten entstehen.

Bildungscampus Ludwigschule

Der Rat hat die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit der Pfarrei Heiliger Ingobertus das Konzept einer Umnutzung der Hildegardskirche (angedacht ist eine multifunktionale Sport- und Veranstaltungsstätte) detaillierter abzustimmen und eine mögliche Bezuschussung aus der Städtebauförderung mit dem Fördergeber zu prüfen.

Neueinteilung Wahlbezirke

Da mit einer höheren Anzahl an Briefwählern gerechnet werden muss, werden die Wahlbezirke in St. Ingbert neu gegliedert.

  • die Gesamtzahl der Wahlbezirke wird von 31 auf 25 reduziert
  • die Gesamtzahl der Briefwahlbezirke wird um 6 (ursprünglich 4) auf 10 erhöht
  • die Größe der Wahlbezirke wurde weitgehend angeglichen

Bericht Starkregenereignisse St. Ingbert

Der Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr und der Leiter des städtischen Abwasserbetriebes informierten die Stadtratsmitglieder über die beiden Extremwetterereignisse der beiden vergangenen Tage in St. Ingbert. An den beiden Tagen fiel jeweils die Hälfte des gesamten Monatsniederschlags innerhalb einer Stunde. Das gut ausgebaute Entwässerungssystem konnte diese Wassermassen nicht mehr aufnehmen. Die Feuerwehr musste über 140 Einsatzstellen abarbeiten. Vorwiegend waren Keller und Straßen in der gesamten Stadt überflutet.

Ein Kaffee für's Team

Spenden

Werbung

Im St. Ingberter Anzeiger werben

Tag-Übersicht

Kommentare

Zu diesem Artikel wurden noch keine Kommentare abgegeben.

Kommentar schreiben

Zu diesem Artikel können keine Kommentare mehr abgegeben werden.

St. Ingberter Anzeiger ·
1865–2021