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Stadtratssitzung: Erklärung von Adam Schmitt zu den Geschehnissen

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen St.Ingbert mit einer persönlichen Erklärung von Adam Schmitt zu Vorwürfen der SPD-Stadtratsfraktion:

 

Adam Schmitt
Stadtrat und Beigeordneter

Persönliche Erklärung, 19.02.2017

Abfallpolitik in St.Ingbert – Stadtrat am 16.02.2016

Am 16.02.2016 hat die „Bürgerinitiative Abfall“ erneut ein Plakat im Ratssaal im Blickfeld des Stadtrates aufgestellt. Die Kommunalaufsicht hat dazu festgestellt, dass dies nicht zulässig ist.

Ich habe das Plakat zusammengerollt und in die Ecke gestellt. Dabei ist abgerutscht. Außerdem habe ich die Justitiarin Frau Konschak-Klein aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass das Plakat entfernt wird und entfernt bleibt.

Nachdem ich das Plakat zusammengerollt hatte, hat mich Herr Kettner, einer der Initiatoren der Bürgerinitiative, der mir in der Vergangenheit vor Zeugen bereits Prügel angedroht hat, massiv beschimpft. Ich habe ihn daraufhin als Abfall-Gnom bezeichnet, sicher keine feine Wortwahl. Aber dies ist meiner Verärgerung über ein e nun 2 jährige Hetzkampagne gegen meine Abfallpolitik mit persönlichen und sehr unfairen Angriffen geschuldet. Das Überreichen eines Katzenklos in einer Ratssitzung mit Duldung von Oberbürgermeister Wagner als Sitzungsleiter hat die Kommunalaufsicht bereits gerügt.

Ich habe das Plakat nicht beschädigt und ich habe auch niemanden angegriffen. Deshalb sind die Forderungen der SPD nach meinem Rücktritt völlig haltlos und ich werde dieser Forderung auch nicht nachkommen. Die SPD sollte sich daran erinnern, dass ihr Stadtratsmitglied Frau Schweitzer, Frauenbeauftragte des EVS, in öffentlicher Sitzung mich in Sachen Abfallpolitik als Lügner beschimpft hat, ohne dass Sie einen Ordnungsruf des Oberbürgermeisters erhielt. Dies hat die Kommunalaufsicht ebenfalls gerügt.

Ich selbst habe keine Rücktrittsforderung gegen Frau Schweitzer gestellt, obwohl Sie als Mitarbeiterin des EVS in der Abfallpolitik in St.Ingbert mehr als befangen ist und ich habe auch keine Anzeige wegen übler Nachrede und Verleumdung erstattet, weil Sie mich als Lügner beschimpft hat.

Ich habe auch keine Anzeige erstattet, als Freunde der Bürgerinitiative Abfall dazu aufforderten, mir Abfall in meinen Vorgarten zu kippen.

SPD, UCD und Bürgerinitiative sollten die Kirche im Dorf lassen, Ihre Attacken gegen meine Person einstellen und sich über die erfolgreiche Abfallpolitik in St.Ingbert zu Gunsten vieler St.Ingberter Bürger freuen.

Abgerechnet wird dann, wenn der geprüfte Jahresabschluss 2016 vorliegt. Dann sind alle Fakten verfügbar. Dies sollten alle Ratsmitglieder und das Umfeld der UCD und der „Bürgerinitiative Abfall“ akzeptieren und ihre Kampagnen der Desinformation einstellen.

Adam Schmitt

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St. Ingberter Anzeiger ·
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