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Suche nach „rotem Faden“ oder politischer Offenbarungseid?

In der Debatte um den Haushalt der Mittelstadt St. Ingbert hat der Fraktionsvorsitzende der Familienpartei, Roland Körner, einen „roten Faden“ vermisst und dabei eine bedenkliche Position als Mandatsträger eingenommen.

Dies stellte die SPD Stadtratsfraktion anlässlich eines Artikels in der Saarbrücker Zeitung fest, in dem Körner „eine Positionierung oder Prioritätensetzung der Verwaltungsspitze“ fordert und dafür sorgen möchte, „dass der städtische Haushalt künftig weniger als bisher von Bauchentscheidungen der Kommunalpolitiker geprägt sein müsse“.

Die SPD-Fraktion empfiehlt Körner und seinem Stellvertreter Albrecht Hauck einen Blick in das Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG). Dort ist unmissverständlich geregelt, dass gerade die Aufstellung des Haushalts und die Festsetzung öffentlicher Abgaben zu den „nicht übertragbaren Angelegenheiten“ des Stadtrats gehören. Es kommt einer Herabwürdigung dieses Mandats gleich, wenn man derzeitigen oder früheren Mitgliedern des Stadtrats unterstellt, sich dieser verantwortungsvollen Aufgabe mit „Bauchentscheidungen“ entledigt zu haben.

„Die Familienpartei hat für sich in Anspruch genommen, zusammen mit anderen Fraktionen im Stadtrat eine Gestaltungsmehrheit zu bilden. Sie ist nun auch gefordert, sich bezüglich des Haushalts klar zu positionieren und Mut zu politischen Entscheidungen zu beweisen anstatt nach fachlichen Autoritäten oder Vorgaben zu rufen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Meier. Der SPD-Vorsitzende weiter: „Die Pirouetten von Körner und Hauck lassen vermuten, dass bei einigen Stadträten eine verzweifelte Suche nach Sachzwängen eingesetzt hat, um klare Positionen, z.B. bezüglich konkreter Streichungen oder Erhöhungen von Abgaben, zu vermeiden.“

 

PM: Sven Meier, Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion St. Ingbert

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