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Trittelvitz: Unglaublicher Fehlstart des neuen Stadtrats

Als bisher einzig konsequente und in den eigenen Reihen unumstrittene Entscheidung der neuen und alten Ratsmehrheit bezeichnet Michael Trittelvitz, der die Unabhängigen im St. Ingberter Stadtrat vertritt, die Erhöhung der Sitzungsgelder (+25%)

und der pauschalen Aufwandsentschädigung (+40%) für Stadt- und Ortsräte.

Für ihn ist diese Erhöhung, auch wenn die alten Sätze 20 Jahre lang Gültigkeit hatten, das falsche Signal zur falschen Zeit. Bereits vor 5 Jahren hatten Die Unabhängigen vergeblich beantragt, die Ehrenamtsvergütung der Ortsvorsteher (bis zu 1050,- €) und Beigeordneten von 100% des rechtlich möglichen Satzes auf 80% zu senken.

Die heimische Wirtschaft schlittert unaufhaltsam in eine Krise, das werden wir spätestens in zwei Jahren auch in St. Ingbert an den Steuereinnahmen zu spüren bekommen. Dazu kommen einige Erblasten, allen voran die Alte Baumwollspinnerei aus der Ära Jung mit völlig ungewissem Ausgang“.

Für Ehrenamtler bezeichnet Trittelvitz die bisherigen Sätze als mehr als ausreichend. Sie sind kein Lohn für geleistete Arbeit – das würde keine Stadtkasse schaffen -, sondern sollen nur die tatsächlichen baren Aufwendungen abdecken. Hierfür kann bei Stadtratsmitgliedern mit Fraktionsstatus auch auf die zusätzlichen Fraktionsgelder zurückgegriffen werden.

Vergessen Sie bitte auch nicht die Tatsache, dass die Stadtverwaltung für die Arbeit der Fraktionen Fraktionszimmer zur Verfügung stellt. Dies ist nicht bei allen Kommunen der Fall, erspart aber den Räten Kosten für Miete und Verpflegung in Gaststätten, in denen man Nebenzimmer nutzen muss“.

Ansonsten glänzte die neue Koalition nach Feststellung von Trittelvitz durch Unschlüssigkeit, Vertagungen, mangelhafte Vorbereitung. Die zweimalige Verschiebung der Beigeordnetenwahlen, im Saarland recht einmalig, nennt er beispielhaft.

Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass man vielleicht doch noch sachlich und entschlossen im neuen Rat zusammenarbeiten wird, obwohl bisher nicht allzu viel dafür spricht“, meint Michael Trittelvitz abschließend.

PM: Die Unabhängigen

Siehe auch: BdSt: Explodierende Aufwandsentschädigungen im St.Ingberter Stadtrat

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