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Unabhängige: Massive Steuererhöhungen sind nicht der Weisheit letzter Schluss

Nach Ansicht der Unabhängigen St. Ingbert sind die enormen Erhöhungen bei den kommunalen Steuern nicht der Weisheit letzter Schluss „und schon gar nicht die bürgerferne Art und Weise,

wie man versucht, es bei der Bevölkerung zu rechtfertigen“. So begründet Michael Trittelvitz, Mitglied des Stadtrates, unter anderem die Ablehnung der Unabhängigen zum Haushalt 2021/2022 und die damit verbundenen erheblichen Erhöhungen kommunaler Steuern.

Trittelvitz weiter: „In für fast alle wirtschaftlich äußerst schwierigen Zeiten die Einnahmen so massiv zu erhöhen, wird sich für die wirtschaftliche Wiederbelebung der Stadt nach der Pandemie deutlich kontraproduktiv auswirken. Ebenso tun uns die Menschen leid, die in Zeiten der Pandemie für ihr geliebtes Haustier, den Hund, noch viel tiefer in die Tasche greifen müssen“.

Trittelvitz bezeichnet es als sehr fragwürdig, dass sich bisher nur die Stadt St. Ingbert, die bis 2018 finanzwirtschaftlich vorbildlich dastand, zu solch drastischen Maßnahmen gezwungen sieht. Er fragt sich, was in St. Ingbert im Gegensatz zu anderen Gemeinden in so kurzer Zeit anders gelaufen ist.

Innerhalb von nur zehn Jahren habe sich der Hebesatz für die Grundsteuer B etwa verdoppelt. Hauseigentümer und Mieter, auf die die Kosten umgelegt werden, litten mittlerweile spürbar an diesen Ausgaben.

„Bevor eine Gemeinde sich weiter verschuldet“, so Trittelvitz, „muss sie die eigenen Einnahmen optimieren, die Effizienz der eigenen Arbeit und die der mit der Gemeinde verbundenen Betriebe auf den Prüfstand stellen, also sparen. Dasselbe gilt für freiwillige Ausgaben, was sehr unpopulär sein kann“. Stattdessen werden in St. Ingbert Hallen abgerissen und der Minigolfplatz vom idealen Standort am blau nahe bei den Nutzern der Anlage in den Stadtpark verlagert. Kindergeburtstage mit Minigolf, Kegeln und leckerem Essen waren einmal.

Trittelvitz sieht die Möglichkeiten der von ihm beschriebenen zusätzlichen Maßnahmen nicht ausreichend ausgeschöpft und denkt, dass er mit der Ablehnung des Haushalts, dem übrigens nur CDU, Familien-Partei, Grüne und Wir für St. Ingbert zugestimmt haben, auf dem richtigen Weg ist.

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