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Weiterentwicklung der Baumwollspinnerei

Mediationsvorschlag angenommen – In seiner Sitzung am Dienstag befasste sich der St. Ingberter Stadtrat erneut mit der Weiterentwicklung der Baumwollspinnerei.

In nicht öffentlicher Sitzung wurde der von Rechtsanwalt Dr. Dieter Quack erarbeitete Mediationsvorschlag ausführlich beraten und diskutiert. Eine große Mehrheit des Rates stimmte für die Annahme des Mediationsvorschlags.
Der Vorschlag, der mit den Beteiligten am Projekt Baumwollspinnerei erarbeitet wurde, wird getragen von … der einhelligen Absicht, das Projekt zügig voranzutreiben und zu einem guten Abschluss zu bringen. Alle Beteiligten – Investor Deller, Stadt St. Ingbert und das Saarland – sind sich darüber im Klaren, dass sie finanziell nachlegen müssen. Details, die bis zur Sitzung noch nicht abschließend ausverhandelt worden waren, werden in den nächsten Tagen zwischen den Beteiligten abgestimmt.
Somit könnte die Fertigstellung der Baumwollspinnerei angegangen werden. Die Zusatzvereinbarung soll die Übernahme der ca. 2,5 Mio. Euro Mehrkosten regeln. Eine Vereinbarung sieht vor, dass sich Investor Deller, Stadt St. Ingbert und das Saarland die Kosten teilen. Bisher hatte Oberbürgermeister Hans Wagner eine Beteiligung an den Mehrkosten abgelehnt. Der Rat nahm billigend zur Kenntnis, dass OB Wagner zur Erlangung von Rechtssicherheit den Ratsbeschluss der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorlegt. Ende Juli soll dann der neue Stadtrat endgültig entscheiden, sofern das Land seinen Anteil von 950.000 Euro übernimmt. Dann könnte im Herbst mit dem Weiterbau begonnen werden.

Kommentare

  1. Gerhard Kettner

    Das Ganze hat System und liegt offensichtlich hauptsächlich bei der OBG. Beim Umbau der HTW in SB durch die OBG hatten wir Ähnliches. Also bleibt wieder ein Betrag von 800 000 € an der Stadt hängen. Dieses Geld hätten wir sicherlich notwendigerweise für die Rischbach-Schule gebraucht. Fazit: Man solllte der OBG künftig keine Bauaufträge mehr geben.

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