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Kreistagssitzung

Wann:
28. Mai 2020 um 17:00
2020-05-28T17:00:00+02:00
2020-05-28T17:15:00+02:00

Landrat Dr. Theophil Gallo lädt zur 5. Sitzung des Kreistages – Legislaturperiode 2019/2024 – am Donnerstag, dem 28. Mai, um 17 Uhr ein.

Der Zutritt ins Gebäude kann nur mit einer Nasen-Mund-Bedeckung gewährt werden. Für den „Notfall“ hält die Infozentrale einfache Nasen-Mund-Masken vor.

Die Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:

Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift
3. Nachverpflichtung eines Kreistagsmitgliedes und Nachbesetzung von Ausschüssen und Gremien
4. Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU und SPD: “Digitales Lernen – Finanzierung von Endgeräten über die Schulbuchausleihe ermöglichen!”
5. Richtlinie über die Beantragung und Verleihung der Ehrenspange der Jugendfeuerwehr Saarpfalz-Kreis
6. Zuwendungsvertrag Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen im Saarland
7. Unentgeltliche Übertragung von Straßenteilflächen/Straßenrandflächen im Eigentum des Saarpfalz-Kreises an Land, Städte und Gemeinden
8. Mitgliedschaft des Saarpfalz-Kreises in der LAG Erinnerungsarbeit im Saarland (LAGE)
9. Anpassung der Richtlinien des Saarpfalz-Kreises zur ergänzenden Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben
10. Eckpunkte des Arbeitsmarktprogrammes 2020
11. Ökumenischer ambulanter Hospiz- und Palliativberatungsdienst Saarpfalz
12. Anpassung der Förderrichtlinie kinderreiche Familien
13. Behindertenbeauftragte/r für den Saarpfalz-Kreis; Nachfolgeregelung
14. Schuldner- und Insolvenzberatung
– Neustrukturierung –
– Beratung für den Bereich St. Ingbert
15. Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich Wohngeld
16. Antrag auf vorübergehende Erhöhung der Zügigkeit der GemS Mandelbachtal-Schmelzerwald von Dreizügigkeit auf Vierzügigkeit; Kenntnisnahme einer Eilentscheidung
17. Neubezeichnung der Handels-, Gewerbe- und Sozialpflegeschule am BBZ Homburg und am BBZ St. Ingbert und Änderung des Erlasses über die Einrichtung eines BBZ Homburg und eines BBZ St. Ingbert zu Beginn des SJ 2003/04
18. Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht
19. Kooperationsvertrag Notvergabe Linienbündel Nord, West und Stadt St. Ingbert (SPK – ZPS – ZSPNV)
20. Kooperationsvertrag Notvergabe Linienbündel Nord, West und Stadt St. Ingbert (SPK – IGB)
21. Integration der Nachtbuslinien N1, N2, N51 und N52 in das Linienbündel West
22. Integration Haustarife (Bussi- Tarif & Ingo- Tarif)
23. Weiterführung Fahrten der Linie 505 nach Waldmohr
24. Weiterführung Fahrten Linie 547 (Blieskastel – Kirkel – St. Ingbert)
25. Vergabe Dolmusch; Ermächtigung zur Auftragserteilung bzw. zur Unterzeichnung eines Nachtrags zum Kooperationsvertrag
26. Festlegung von Inhalten der Regelvergabe Linienbündel SPK Nord und West
27. Kooperationsvertrag Regelvergabe Linienbündel Nord, West
28. Integration der Linie 170 in das Linienbündel West
29. Änderung der Satzung der GAW gGmbH (Gesellschaft für Aus- und Weiterbildung des Saarpfalz-Kreises gGmbH)
30. Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung des Saarpfalz-Kreises
31. Aufhebungssatzung zur Aufhebung der Jagdsteuersatzung des Saarpfalz-Kreises
32. GEW Management GmbH; Änderung Rahmenvertrag
33. Starkregenereignisse im Mai und im Juni 2018;
Abrechnung mit dem Land
34. Europäischer Kulturpark: Verlängerung der Vereinbarung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen dem Saarpfalz-Kreis und Département Moselle

Nichtöffentliche Sitzung
1. Auftragsvergabe zu den Ausschreibungen SPK-2020-0014 und SPK-2020-0015 zur Beschaffung von 19 Neuwagenleasingfahrzeugen der Segmente Kompaktklasse, Mittelklasse, Plug-in Hybride sowie Utilities (Nutzfahrzeuge)
2. Übertragung der Schulleitung an der Geschwister-Scholl-Schule, Gemeinschaftsschule Blieskastel
3. Mietvertrag und Untermietverträge Familienhilfezentrum St. Ingbert
4. Stundung von Forderungen; Rückzahlungskonzept
5. Notvergabe Linienbündel Nord, West und Stadt St. Ingbert

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