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Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Wann:
10. Dezember 2015@18:00
2015-12-10T18:00:00+01:00
2015-12-10T18:30:00+01:00
Wo:
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Am Markt
66386 St. Ingbert
Deutschland
Kontakt:

Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates St. Ingbert findet am Donnerstag, 10.12.2015 um 18.00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Rathaus statt.

 

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:
TOP 1: Genehmigung von Niederschriften
Vorlage: VO/1455/15

Geschlossene Abstimmung

TOP 2: Umbenennung gebildeter Ausschüsse
Vorlage: VO/1463/15/1

TOP 3: Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung (ABGS)
Vorlage: VO/1421/15/1

TOP 4: Änderung der Friedhofssatzung der Mittelstadt St. Ingbert
Vorlage: VO/1495/15/1

TOP 5: Aufnahme von Darlehen
Vorlage: VO/1443/15/1

TOP 6: Stellungnahme zum Rahmenkonzept für das Biosphärenreservat Bliesgau
Vorlage: VO/1444/15/3

TOP 7: Neufassung der Marktordnung
Vorlage: VO/1437/15/1

TOP 8: Abfallwirtschaftskonzept der Mittelstadt St. Ingbert -Abfall-Bewirtschaftungs-Betrieb-St. Ingbert (ABBS)
Vorlage: VO/1503/15/1

TOP 9: Verlängerung des Betriebes der Kompostieranlage bis zum Jahr 2020 in der Zuständigkeit der Stadt
Vorlage: VO/1474/15/1

TOP 10: Abfallwirtschaftssatzung für den Abfall-Bewirtschaftungs-Betrieb St. Ingbert (ABBS)
Vorlage: VO/1499/15/1

TOP 11: Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt St. Ingbert (ABBS)
Vorlage: VO/1469/15/1

TOP 12: Nahversorgungskonzept (2015)
Vorlage: VO/1441/15/1

Einzelabstimmung

TOP 13: Gesamtfinanzierung des Projektes „Umbau IX-Markt zum BÜrgerhaus ROhrbach – II. Bauabschnitt
Vorlage: VO/1493/15/2

TOP 14: Anpassung der Friedhofsgebührensatzung
Vorlage: VO/1494/15/1

TOP 15: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011
Vorlage: VO/1427/15/1

TOP 16: Entlastung des Oberbürgermeisters für das Rechnungsjahr 2011
Vorlage: VO/1428/15/1

TOP 17: Entwicklung des Gebietes „ehemaliges WVD-Gelände“
Vorlage: VO/1434/15/1

TOP 18: Wirtschaftsplan 2016 des Entsorgungsverbandes Saar (EVS)
Vorlage: VO/1473/15/1

TOP 19: Bebauungsplan Nr. Ro 36 „Umgehung Mühlstraße“
Vorlage: VO/1451/15/1

TOP 20: Übernahme der Vorplanungskosten für den Ersatzneubau KiTa Herz-Jesu Hassel
Vorlage: VO/1404/15/2

TOP 21: Zuschuss zu Mehrkosten der Umbaumaßnahme Kita St. Johannes
Vorlage: VO/1398/15/2

TOP 22: Erhöhung der Standmieten/Entgelte der Edelsteinbörse
Vorlage: VO/1388/15/2

TOP 23: Finanzierung der Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
Vorlage: VO/1438/15/2

TOP 24: Abfallgebührensatzung für den Abfall-Bewirtschaftungs-Betrieb St. Ingbert (ABBS)
Vorlage: VO/1500/15/1

TOP 25: Abfallgebührenhöhensatzung für den Abfall-Bewirtschaftungs-Betrieb St. Ingbert (ABBS)
Vorlage: VO/1501/15/1

TOP 26: Wirtschaftsplan 2016 für den Abfall-Bewirtschaftungs-Betrieb St. Ingbert
Vorlage: VO/1502/15/1

TOP 27: Projekt „Kultur für unsere Region“
Vorlage: VO/1532/15

TOP 28: Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: VO/1512/15

Nichtöffentlicher Teil:

Geschlossene Abstimmung

TOP 29: Verkauf von Baugrundstücken im Stadtteil St. Ingbert-Mitte
Vorlage: VO/1416/15/2

TOP 30: Vergabe – Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für den
Löschbezirk St. Ingbert-Mitte
Vorlage: VO/1439/15/1

TOP 31: Kanalsanierung „Steinbruch Am Alten Friedhof“
Vorlage: VO/1413/15/1

TOP 32: Befristete Einstellung eines/einer Bautechnikers/Bautechnikerin
Vorlage: VO/1418/15/1

TOP 33: Beförderung von Beamten
Vorlage: VO/1440/15/1

Einzelabstimmung

TOP 34: Kanalreinigung und -verfilmung im Stadtgebiet St. Ingbert Jahresvertrag 2016
Vorlage: VO/1442/15/1

TOP 35: Kanalerneuerung, Kanalsanierung „Am Gütterwieschen 1. BA“
Vorlage: VO/1409/15/1

TOP 36: Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: VO/1362/15

 

PM: Stadt St. Ingbert

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