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öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Wann:
7. Dezember 2020 um 18:00
2020-12-07T18:00:00+01:00
2020-12-07T18:15:00+01:00
Wo:
Stadthalle Großer Saal
Am Markt 6
66386 St. Ingbert
Deutschland

In der Sitzung geht es am Montagabend bei 46 Tagesordnungspunkten u.a. um den Endbericht Klimaschutzteilkonzept, den Bebauungsplan “CISPA Innovation Campus Alte Schmelz” und den Doppelhaushalt 2021/22

Alle Dokumente des öffentlichen Teiles, wie z.B. zum Standort Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Rohrbach – oder die Haushaltsunterlagen können im Bürgerinformationssystem eingesehen werden.

Die Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Geschlossene Abstimmung

  • TOP 1 Endbericht zum Klimaschutzteilkonzept „Klimagerechtes Flächenmanagement“ und „Anpassung an den Klimawandel“ für die Stadt St. Ingbert
  • TOP 2 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1008.03 „CISPA Innovation Campus Alte Schmelz“ sowie Teiländerung des Flächennutzungsplanes
  • TOP 3 Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 1008.01.02 „Drahtwerk-Nord“ in St. Ingbert Mitte im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch.
  • TOP 4 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. Ro 38.02 „Gewerbegebiet Heckel-Villa“ im Stadtteil Rohrbach und frühzeitige Beteiligung
  • TOP 5 Erlass einer Satzung über ein Besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich „CISPA Innovationcampus Alte Schmelz“
  • TOP 6 Erlass einer Satzung über ein Besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich „Kohlenstraße 7 bis 13“ St. Ingbert-Mitte
  • TOP 7 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept für den Bereich „Areal TT-Halle“
  • TOP 8 Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels
  • TOP 9 Neue Urnenwand am Waldfriedhof – Mittelumwidmung
  • TOP 10 Neue Parkanlage am Friedhof in Hassel
  • TOP 11 Neue Zaunanlage am Waldfriedhof – Mittelumwidmung –
  • TOP 12 Wirtschaftsplan 2021 und Investitionsplan 2020 – 2024 des ABBS
  • TOP 13 Zweckverband eGo-Saar – Satzungsänderung
  • TOP 14 Weitererhebung von Vergnügungssteuern durch die Stadt St. Ingbert nach dem 31.12.2020
  • TOP 15 Bestellung eines Vorstandsmitglieds für die Günter-Dörr-Stiftung

Öffentlicher Teil Einzelabstimmung

  • TOP 16 Hygiene-Konzept für Gremiensitzungen
  • TOP 17 Bohrung der MEG in Kirkel – Auswirkung auf das St. Ingberter Trink- und Grundwasser
  • TOP 18 Standort Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Rohrbach
  • TOP 19 INGO-Busverkehr, weitere Vorgehensweise
  • TOP 20 Wahl ehrenamtlicher Beauftragter
  • TOP 21 Wahl von ehrenamtlichen Beigeordneten
  • TOP 22 Übertragung von Geschäftszweigen an Beigeordnete
  • TOP 23 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Mittelstadt St. Ingbert (Hundesteuersatzung)
  • TOP 24 Verlängerung der Stundungen von Forderungen
  • TOP 25 Doppelhaushalt 2021/2022
  • TOP 26 Stellenplan 2021 und 2022
  • TOP 27 Neufassung einer Realsteuerhebesatzsatzung der Mittelstadt St. Ingbert ab dem 01. Januar 2021
  • TOP 28 Herrichtung Entree Fußgängerzone im Bereich „Im Sumpe“
  • TOP 29 Grundsatzbeschluss: Projekt Albert-Weisgerber-Schule -Umsetzung einer infektionssicheren und klimaangepassten Modellschule im Gebäudebestand und im laufenden Betrieb- Klimaresilente und infektionssichere Modellschule
  • TOP 30 Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze durch die Reaktivierung der ehemaligen Kindertagesstätte Rentrisch
  • TOP 31 Personalkostenzuschuss Jugendsekretär/-in konfessioneller Träger
  • TOP 32 Förderung von Investitions- und Personalkosten im Rahmen der Kinderbetreuungsfinanzierung; Festlegung der Finanzierungsanteile
  • TOP 33 Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil Geschlossene Abstimmung

  • TOP 34 Vergleichsvorschlag HTB Baugesellschaft ./. Stadt St. Ingbert
  • TOP 35 Vergaben – Ersatzbeschaffung von Löschfahrzeugen für die Löschbezirke Rentrisch und Rohrbach
  • TOP 36 Ankauf des Rohrbacher Bahnhofes
  • TOP 37 Vergabe Abbrucharbeiten / Rückbau der ehem. Tischtennishalle
  • TOP 38 Weiterbeschäftigung von Mitarbeiterinnen
  • TOP 39 Zulassung eines Beamten zum Praxisaufstieg in den gehobenen Dienst
  • TOP 40 Angelegenheiten von Beamten (Versetzung)
  • TOP 41 Antrag eines Vereins auf Erlass der Energiekosten
  • TOP 42 Interkommunale Zusammenarbeit

Nichtöffentlicher Teil Einzelabstimmung

  • TOP 43 Genehmigung einer Niederschrift
  • TOP 44 Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechtes im Stadtteil Oberwürzbach
  • TOP 45 Beförderung von Beamten (gehobener Dienst)
  • TOP 46 Mitteilungen und Anfragen

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