Foto: Maria Müller-Lang

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Kalender

Wann:

7. Dezember 2020 um 18:00

2020-12-07T18:00:00+01:00

2020-12-07T18:15:00+01:00

Wo:

Stadthalle Großer Saal
Am Markt 6
66386 St. Ingbert
Deutschland

In der Sitzung geht es am Montagabend bei 46 Tagesordnungspunkten u.a. um den Endbericht Klimaschutzteilkonzept, den Bebauungsplan “CISPA Innovation Campus Alte Schmelz” und den Doppelhaushalt 2021/22

Alle Dokumente des öffentlichen Teiles, wie z.B. zum Standort Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Rohrbach – oder die Haushaltsunterlagen können im Bürgerinformationssystem eingesehen werden.

Die Tagesordnung:

Öffentlicher Teil Geschlossene Abstimmung

TOP 1 Endbericht zum Klimaschutzteilkonzept „Klimagerechtes Flächenmanagement“ und „Anpassung an den Klimawandel“ für die Stadt St. Ingbert
TOP 2 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1008.03 „CISPA Innovation Campus Alte Schmelz“ sowie Teiländerung des Flächennutzungsplanes
TOP 3 Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 1008.01.02 „Drahtwerk-Nord“ in St. Ingbert Mitte im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch.
TOP 4 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. Ro 38.02 „Gewerbegebiet Heckel-Villa“ im Stadtteil Rohrbach und frühzeitige Beteiligung
TOP 5 Erlass einer Satzung über ein Besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich „CISPA Innovationcampus Alte Schmelz“
TOP 6 Erlass einer Satzung über ein Besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich „Kohlenstraße 7 bis 13“ St. Ingbert-Mitte
TOP 7 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept für den Bereich „Areal TT-Halle“
TOP 8 Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels
TOP 9 Neue Urnenwand am Waldfriedhof – Mittelumwidmung
TOP 10 Neue Parkanlage am Friedhof in Hassel
TOP 11 Neue Zaunanlage am Waldfriedhof – Mittelumwidmung –
TOP 12 Wirtschaftsplan 2021 und Investitionsplan 2020 – 2024 des ABBS
TOP 13 Zweckverband eGo-Saar – Satzungsänderung
TOP 14 Weitererhebung von Vergnügungssteuern durch die Stadt St. Ingbert nach dem 31.12.2020
TOP 15 Bestellung eines Vorstandsmitglieds für die Günter-Dörr-Stiftung

Öffentlicher Teil Einzelabstimmung

TOP 16 Hygiene-Konzept für Gremiensitzungen
TOP 17 Bohrung der MEG in Kirkel – Auswirkung auf das St. Ingberter Trink- und Grundwasser
TOP 18 Standort Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Rohrbach
TOP 19 INGO-Busverkehr, weitere Vorgehensweise
TOP 20 Wahl ehrenamtlicher Beauftragter
TOP 21 Wahl von ehrenamtlichen Beigeordneten
TOP 22 Übertragung von Geschäftszweigen an Beigeordnete
TOP 23 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Mittelstadt St. Ingbert (Hundesteuersatzung)
TOP 24 Verlängerung der Stundungen von Forderungen
TOP 25 Doppelhaushalt 2021/2022
TOP 26 Stellenplan 2021 und 2022
TOP 27 Neufassung einer Realsteuerhebesatzsatzung der Mittelstadt St. Ingbert ab dem 01. Januar 2021
TOP 28 Herrichtung Entree Fußgängerzone im Bereich „Im Sumpe“
TOP 29 Grundsatzbeschluss: Projekt Albert-Weisgerber-Schule -Umsetzung einer infektionssicheren und klimaangepassten Modellschule im Gebäudebestand und im laufenden Betrieb- Klimaresilente und infektionssichere Modellschule
TOP 30 Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze durch die Reaktivierung der ehemaligen Kindertagesstätte Rentrisch
TOP 31 Personalkostenzuschuss Jugendsekretär/-in konfessioneller Träger
TOP 32 Förderung von Investitions- und Personalkosten im Rahmen der Kinderbetreuungsfinanzierung; Festlegung der Finanzierungsanteile
TOP 33 Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil Geschlossene Abstimmung

TOP 34 Vergleichsvorschlag HTB Baugesellschaft ./. Stadt St. Ingbert
TOP 35 Vergaben – Ersatzbeschaffung von Löschfahrzeugen für die Löschbezirke Rentrisch und Rohrbach
TOP 36 Ankauf des Rohrbacher Bahnhofes
TOP 37 Vergabe Abbrucharbeiten / Rückbau der ehem. Tischtennishalle
TOP 38 Weiterbeschäftigung von Mitarbeiterinnen
TOP 39 Zulassung eines Beamten zum Praxisaufstieg in den gehobenen Dienst
TOP 40 Angelegenheiten von Beamten (Versetzung)
TOP 41 Antrag eines Vereins auf Erlass der Energiekosten
TOP 42 Interkommunale Zusammenarbeit

Nichtöffentlicher Teil Einzelabstimmung