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Sitzung des Stadtrates

Wann:
27. April 2017@18:00
2017-04-27T18:00:00+02:00
2017-04-27T18:15:00+02:00
Wo:
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Am Markt
66386 St. Ingbert
Deutschland
Kontakt:

Am Donnerstag, 27.April 2017, beginnt um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses die nächste Stadtratssitzung. Diesmal geht es unter anderem um den Abwasserbetrieb, Kindergartenfreibeträge, Verkehrsentwicklungsplanung.

Die Tagesordnung:

Öffentlicher Teil, geschlossene Abstimmung

TOP 1: Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Stadtteil Hassel zum Zwecke der Wohnbebauung
TOP 2: Verkauf von Fahrzeugen und Altmaschinen des Städtischen Betriebshofes
TOP 3: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 des Abwasserbetriebes der Stadt St. Ingbert
TOP 4: Wirtschaftsplan 2017 des Abwasserbetriebes
TOP 5: Investitionsprogramm 2016 – 2020 des Abwasserbetriebes
TOP 6: Beitragsfreiheit Kindergartenbeiträge
TOP 7: Städtebaulicher Denkmalschutz „Alte Schmelz“
TOP 8: Verkehrsentwicklungsplanung in St. Ingbert – Beantragung eines Klimaschutzteilkonzepts „Klimafreundliche Mobilität in Kommunen“
TOP 9: Wanderausstellung BiosphärenART

Öffentlicher Teil, Einzelabstimmung

TOP 10: Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015
TOP 11: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 802 b I „Ehemalige Glashütte“
TOP 12: Städtebauliche Entwicklung der Stadtgärtnerei am Friedhof – Grundsatzentscheidung
TOP 13: Durchführung eines Investorenwettbewerbs für das WVD-Gelände
TOP 14: Lenkungsgruppe „Alte Schmelz“ – Beantragung der Einzelmaßnahme „Verfügungsfonds“
TOP 15: Zielabweichungs- und Raumordnungsverfahren für das Vorhaben Einrichtungshaus Möbel Martin (Bebauungsplan Osthafen) der LHS Saarbrücken
TOP 16: 150 Jahre Eisenbahn
TOP 17: Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil, Geschlossene Abstimmung

TOP 18: Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Stadtteil Hassel
TOP 19: Ankauf von Grundstücksteilflächen im Stadtteil Hassel
TOP 20: Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Rentrisch

Nichtöffentlicher Teil, Einzelabstimmung

TOP 21: Vergabe zur Erneuerung der Lüftungsanlage in der Stadthalle St. Ingbert
TOP 22: Vorstellung der gutachterlichen Stellungnahme zur Bewertung der Ansiedlung von neuen Lebensmittelmärkten in St. Ingbert und Rohrbach
TOP 23: Ankauf von Grundstücksteilflächen im Stadtteil St. Ingbert-Mitte
TOP 24: Mitteilungen und Anfragen

Download der Einladung: http://www.st-ingbert.de/uploads/media/SR_OET_2017_04_27.pdf

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