Sonder-Sitzungen des Ortsrates St. Ingbert-Mitte und des Stadtrats

17:30 Uhr, Stadthalle: nicht öffentliche Sonder-Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Mitte, anschließend anschließend ab 18:00 Uhr öffentliche/nicht öffentliche Sondersitzung des Stadtrates

Dokumente können im Bürgerinformationssystem eingesehen werden.

nicht öffentliche Sonder-Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Mitte

• TOP 1 Interessenbekundungsverfahren Areal “Altes Hallenbad”
  TOP 2 Verkauf von Grundstücksteilflächen im Stadtteil St. Ingbert-Mitte
  TOP 3 Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Stadtteil St. Ingbert-Mitte

anschließend ab 18:00 Uhr
öffentliche/nicht öffentliche Sondersitzung des Stadtrates

Öffentlicher Teil

• Geschlossene Abstimmung
  TOP 1 Entwicklungskonzept Stadtwald
  TOP 2 Forstwirtschaftsplan 2021
  TOP 3 Abweichung von geltender Nutzungs- und Entgeltordnung – Ausnahmeregelung für Vereine, welche das Kulturgut der Stadt und der Stadtteile bewahren
  TOP 4 Mieterlass auf Grundlage des Art. 240 § 7 Einführungsgesetz BGB (EGBGB)
• Einzelabstimmung
  TOP 5 Bildung und Aufgabenübertragung Sonderausschuss Corona in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen
  TOP 6 Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserbetriebes
  TOP 7 Änderung der Haushaltssatzung Doppelhaushalt 2021/2022
  TOP 8 Mitteilungen und Anfragen
  TOP 8.1 Fun Ferien Dehemm Dengmert
  TOP 8.2 Zuschussverteilung an historische und Heimatpflege treibende Vereine für das Jahr 2020
  TOP 8.3 Kulturring 2021
  TOP 8.4 Bericht über die Arbeit des Kinder- und Jugendbüros
  TOP 8.5 Aktueller Stand bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zum 15.01.2021

Nichtöffentlicher Teil

• Geschlossene Abstimmung
  TOP 9 Besonderes Vorkaufsrecht in St. Ingbert-Mitte (Kleberstraße)
  TOP 10 Besonderes Vorkaufsrecht in St. Ingbert-Mitte (Parallelstraße)
  TOP 11 Besonderes Vorkaufsrecht in St. Ingbert-Mitte (Innenstadtbereich)
  TOP 12 Interessenbekundungsverfahren Areal “Altes Hallenbad”
• Einzelabstimmung
  TOP 13 Auftragsvergabe zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1008.03 “CISPA Innovation Campus Alte Schmelz” sowie zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes
  TOP 14 Verkauf eines Musikinstrumentes der Musikschule
  TOP 15 Schenkung Druckmaschinen an Stiftung Saarländischer Kulturbesitz
  TOP 16 Einstellung “Kraftfahrer/-in”
  TOP 17 Einstellung “Mitarbeiter/-in für den Kommunalen Ordnungsdienst”
  TOP 18 Einstellung von Beamtenanwärtern
  TOP 19 Einstellung von Auszubildenden für den Beruf Verwaltungsfachangestellte/-r
  TOP 20 Arbeitszeiterhöhung von Beschäftigten
  TOP 21 Mitteilungen und Anfragen