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Sonder-Sitzungen des Ortsrates St. Ingbert-Mitte und des Stadtrats

Wann:
2. Februar 2021 um 17:30
2021-02-02T17:30:00+01:00
2021-02-02T17:45:00+01:00
Wo:
Stadthalle Großer Saal
Am Markt 6
66386 St. Ingbert
Deutschland

17:30 Uhr, Stadthalle: nicht öffentliche Sonder-Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Mitte, anschließend anschließend ab 18:00 Uhr öffentliche/nicht öffentliche Sondersitzung des Stadtrates

Dokumente können im Bürgerinformationssystem eingesehen werden.

nicht öffentliche Sonder-Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Mitte

  • TOP 1 Interessenbekundungsverfahren Areal “Altes Hallenbad”
    TOP 2 Verkauf von Grundstücksteilflächen im Stadtteil St. Ingbert-Mitte
    TOP 3 Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Stadtteil St. Ingbert-Mitte

anschließend ab 18:00 Uhr
öffentliche/nicht öffentliche Sondersitzung des Stadtrates

Öffentlicher Teil

  • Geschlossene Abstimmung
    TOP 1 Entwicklungskonzept Stadtwald
    TOP 2 Forstwirtschaftsplan 2021
    TOP 3 Abweichung von geltender Nutzungs- und Entgeltordnung – Ausnahmeregelung für Vereine, welche das Kulturgut der Stadt und der Stadtteile bewahren
    TOP 4 Mieterlass auf Grundlage des Art. 240 § 7 Einführungsgesetz BGB (EGBGB)
  • Einzelabstimmung
    TOP 5 Bildung und Aufgabenübertragung Sonderausschuss Corona in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen
    TOP 6 Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserbetriebes
    TOP 7 Änderung der Haushaltssatzung Doppelhaushalt 2021/2022
    TOP 8 Mitteilungen und Anfragen
    TOP 8.1 Fun Ferien Dehemm Dengmert
    TOP 8.2 Zuschussverteilung an historische und Heimatpflege treibende Vereine für das Jahr 2020
    TOP 8.3 Kulturring 2021
    TOP 8.4 Bericht über die Arbeit des Kinder- und Jugendbüros
    TOP 8.5 Aktueller Stand bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zum 15.01.2021

Nichtöffentlicher Teil

  • Geschlossene Abstimmung
    TOP 9 Besonderes Vorkaufsrecht in St. Ingbert-Mitte (Kleberstraße)
    TOP 10 Besonderes Vorkaufsrecht in St. Ingbert-Mitte (Parallelstraße)
    TOP 11 Besonderes Vorkaufsrecht in St. Ingbert-Mitte (Innenstadtbereich)
    TOP 12 Interessenbekundungsverfahren Areal “Altes Hallenbad”
  • Einzelabstimmung
    TOP 13 Auftragsvergabe zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1008.03 “CISPA Innovation Campus Alte Schmelz” sowie zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes
    TOP 14 Verkauf eines Musikinstrumentes der Musikschule
    TOP 15 Schenkung Druckmaschinen an Stiftung Saarländischer Kulturbesitz
    TOP 16 Einstellung “Kraftfahrer/-in”
    TOP 17 Einstellung “Mitarbeiter/-in für den Kommunalen Ordnungsdienst”
    TOP 18 Einstellung von Beamtenanwärtern
    TOP 19 Einstellung von Auszubildenden für den Beruf Verwaltungsfachangestellte/-r
    TOP 20 Arbeitszeiterhöhung von Beschäftigten
    TOP 21 Mitteilungen und Anfragen

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