17:30 Uhr, Stadthalle: nicht öffentliche Sonder-Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Mitte, anschließend anschließend ab 18:00 Uhr öffentliche/nicht öffentliche Sondersitzung des Stadtrates
Dokumente können im Bürgerinformationssystem eingesehen werden.
nicht öffentliche Sonder-Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Mitte
- TOP 1 Interessenbekundungsverfahren Areal „Altes Hallenbad“
TOP 2 Verkauf von Grundstücksteilflächen im Stadtteil St. Ingbert-Mitte
TOP 3 Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Stadtteil St. Ingbert-Mitte
anschließend ab 18:00 Uhr
öffentliche/nicht öffentliche Sondersitzung des Stadtrates
Öffentlicher Teil
- Geschlossene Abstimmung
TOP 1 Entwicklungskonzept Stadtwald
TOP 2 Forstwirtschaftsplan 2021
TOP 3 Abweichung von geltender Nutzungs- und Entgeltordnung – Ausnahmeregelung für Vereine, welche das Kulturgut der Stadt und der Stadtteile bewahren
TOP 4 Mieterlass auf Grundlage des Art. 240 § 7 Einführungsgesetz BGB (EGBGB) - Einzelabstimmung
TOP 5 Bildung und Aufgabenübertragung Sonderausschuss Corona in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen
TOP 6 Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserbetriebes
TOP 7 Änderung der Haushaltssatzung Doppelhaushalt 2021/2022
TOP 8 Mitteilungen und Anfragen
TOP 8.1 Fun Ferien Dehemm Dengmert
TOP 8.2 Zuschussverteilung an historische und Heimatpflege treibende Vereine für das Jahr 2020
TOP 8.3 Kulturring 2021
TOP 8.4 Bericht über die Arbeit des Kinder- und Jugendbüros
TOP 8.5 Aktueller Stand bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zum 15.01.2021
Nichtöffentlicher Teil
- Geschlossene Abstimmung
TOP 9 Besonderes Vorkaufsrecht in St. Ingbert-Mitte (Kleberstraße)
TOP 10 Besonderes Vorkaufsrecht in St. Ingbert-Mitte (Parallelstraße)
TOP 11 Besonderes Vorkaufsrecht in St. Ingbert-Mitte (Innenstadtbereich)
TOP 12 Interessenbekundungsverfahren Areal „Altes Hallenbad“ - Einzelabstimmung
TOP 13 Auftragsvergabe zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1008.03 „CISPA Innovation Campus Alte Schmelz“ sowie zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes
TOP 14 Verkauf eines Musikinstrumentes der Musikschule
TOP 15 Schenkung Druckmaschinen an Stiftung Saarländischer Kulturbesitz
TOP 16 Einstellung „Kraftfahrer/-in“
TOP 17 Einstellung „Mitarbeiter/-in für den Kommunalen Ordnungsdienst“
TOP 18 Einstellung von Beamtenanwärtern
TOP 19 Einstellung von Auszubildenden für den Beruf Verwaltungsfachangestellte/-r
TOP 20 Arbeitszeiterhöhung von Beschäftigten
TOP 21 Mitteilungen und Anfragen
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