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St. Ingberter Stadtrat tagt

Wann:
15. Oktober 2015@18:00
2015-10-15T18:00:00+02:00
2015-10-15T18:30:00+02:00
Wo:
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Am Markt
66386 Sankt Ingbert
Deutschland
Kontakt:

Die nächste Sitzung des St. Ingberter Stadtrates ist am Donnerstag, 15.10., um 18.00 Uhr im Großen Sitzungssaal im 1. OG, Rathaus St. Ingbert.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Geschlossene Abstimmung

TOP 1: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 308 „Ehemaliges Hallenbad“
Vorlage: VO/1330/15/1

TOP 2: Bebauungsplan Nr. 518 – Spitalstraße – 1. Änderung
Vorlage: VO/1280/15/1

TOP 3: Änderung der Richtlinien des Albert-Weisgerber-Preises der Stadt St. Ingbert für Bildende Kunst
Vorlage: VO/1178/15/1

TOP 4: Antrag auf Einsichtnahme in Akten
Vorlage: VO/1327/15/1

TOP 5: Neufestsetzung von Entschädigungen für ehrenamtlich tätige
Feuerwehrangehörige
Vorlage: VO/1254/15/2

TOP 6: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr
Vorlage: VO/1274/15/2

TOP 7: Änderung der Marktgebührensatzung
Vorlage: VO/1269/15/2

TOP 8: Abstimmung über Förderantrag: Kulturstiftung des Bundes –
Transformation von Kultureinrichtungen
Vorlage: VO/1252/15/1

Einzelabstimmung

TOP 9: Flüchtlingssituation – aktuelle Entwicklungen – Ausblick
Vorlage: VO/1351/15

TOP 10: 2. Nachtragshaushaltsplan der Stadt St. Ingbert für das Jahr 2015
Vorlage: VO/1331/15/1

TOP 11: Satzungsänderung Seniorenbeirat
Vorlage: VO/1231/15/1

TOP 12: Nachbenennung von Mitgliedern im Seniorenbeirat
Vorlage: VO/1270/15/1

TOP 13: Mehrkosten beim Projekt „Sanierung der Außenfassade des
Herrenhauses Alte Schmelz“
Vorlage: VO/1219/15/2

TOP 14: Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: VO/1354/15


Nichtöffentlicher Teil

Geschlossene Abstimmung

TOP 15: Einstellung „Sachbearbeiter/-in Abfallbewirtschaftung“
Vorlage: VO/1183/15/1

TOP 16: Kassenkredit für die Gemeinnützige kommunale Gesellschaft für
Beschäftigung und Qualifizierung St. Ingbert mbH (GBQ)
Vorlage: VO/1305/15/12/340

TOP 17: Niederschlagungen
Vorlage: VO/1276/15/1

TOP 18: KiTa Christuskirche – Übernahme nicht gedeckter Baunebenkosten
Vorlage: VO/1255/15/2

TOP 19: Unterbringung von Flüchtlingen / Ankauf und Umbau eines Wohn- /Geschäftshauses in St. Ingbert-Mitte
Vorlage: VO/1264/15/1

Einzelabstimmung

TOP 20: Flüchtlingssituation – aktueller Stand und Ausblick
Vorlage: VO/1352/15

TOP 21: Weiterbeschäftigung einer Mitarbeiterin
Vorlage: VO/1154/15/1

TOP 22: Personalbedarf aufgrund der Flüchtlingssituation
Vorlage: VO/1356/15

TOP 23: Zwangsversteigerung eines Anwesens in St. Ingbert-Mitte
Vorlage: VO/1324/15/2

TOP 24: Unterbringung von Flüchtlingen / Ankauf und Umbau einer
landeseigenen Immobilie in St. Ingbert-Mitte
Vorlage: VO/1236/15/4

TOP 25: Erwerb von Genossenschaftsanteilen zur Unterbringung von Flüchtlingen
Vorlage: VO/1353/15

TOP 26: Sachstandsmitteilung zum Thema EVS (St. Ingbert als §3-Kommune)
Vorlage: VO/1315/15/1

TOP 27: Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: VO/1355/15

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St. Ingberter Anzeiger ·
1865–2017