Nach einer nicht öffentlichen Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses mit dem einzigen Tagesordnungspunkt “Durchführung der Kirmes in St. Ingbert” arbeitet der Stadtrat anschließend 38 Tagesordnungspunkte ab:
Öffentlicher Teil
Geschlossene Abstimmung
- TOP 1 Vorstellung Schlussberichte Mobilitätskonzept und Radverkehrskonzept
- TOP 2 Vorstellung Schlussbericht Gutachten ebusplan
- TOP 3 Verkehrssicherungsmaßnahmen am Stiefeler Fels
- TOP 4 Übernahme Security-Kosten an der Sporthalle neues Leibniz-Gymnasium
- TOP 5 Kostenbeteiligung an Betriebskosten der neuen Sporthalle an der Johannesschule
- TOP 6 Zuschuss an Vereine zu coronabedingten höheren Raumkosten
- TOP 7 Verkauf von Fahrzeugen des Städtischen Betriebshofes
- TOP 8 Aufstellungsbeschluss und Bestätigung des Vorentwurfes für die Trägeranhörung und Bürgerbeteiligung des Bebauungsplans Nr. 1103.02 “Zwischen Ensheimer Gelösch und Steinkopfweg” in St. Ingbert Mitte
- TOP 9 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 516.02.04 “Wohnquartier am Schmelzkanal”
- TOP 10 Altes Hallenbad
- TOP 11 Personalkostenzuschuss Kinowerkstatt e.V.
- TOP 12 Umwidmung von Haushaltsmitteln: Herrichtung Laborgebäude für SFTZ
- TOP 13 Verkauf Anschlussleitungen an die Stadtwerke GmbH
- TOP 14 2. Fortschreibung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung für den Brandschutz und die Technische Hilfe
- TOP 15 Richtlinie über Sponsoring an die Stadt St. Ingbert
- TOP 16 Sondernutzungsgebühren u. a. für Außenbestuhlung
Einzelabstimmung
- TOP 17 Neubesetzung VHS-Beirat
- TOP 18 Durchführung der Kirmes in St. Ingbert
- TOP 19 WVD-Gelände – Bildung Umlegungsausschuss – Auftrag Katasteramt
- TOP 20 Mitteilungen und Anfragen
- TOP 20.1 Standortanalyse zum Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Rohrbach
Nichtöffentlicher Teil
Geschlossene Abstimmung
- TOP 21 Vergabe für die Herstellung der Außenanlage am SchülerforschungsTechnikzentrums (SFTZ) auf der Alten Schmelz
- TOP 22 Verlängerung der Notvergabe ÖPNV
- TOP 23 Finanzierungs- und Durchführungsvertrag ÖPNV
- TOP 24 Nicht-Ausübung eines Besonderen Vorkaufsrechts
- TOP 25 Einrichtung eines Trainingszentrums der SV Elversberg in St. Ingbert – Mühlwaldstadion und Sportplatz Obermühle
- TOP 26 Abriss der Tischtennishalle in der Gartenstraße 96 a
- TOP 27 Übertragung der Geschäftsanteile der ESI Energie-Service St. Ingbert GmbH auf die SWI Stadtwerke St. Ingbert GmbH
- TOP 28 Ernennung zur Beamtin auf Lebenszeit
- TOP 29 Einstellung “Hochbauingenieur/-in, Architekt/-in, Bauingenieur/-in für die Untere Bauaufsichtsbehörde”
- TOP 30 Einstellung “Stadtplaner/-in für die Abteilung Stadtentwicklung und Demografie”
- TOP 31 Abschluss eines Altersteilzeitvertrages
- TOP 32 Arbeitszeiterhöhung von Beschäftigten
Einzelabstimmung
- TOP 33 Genehmigung von Niederschrifte
- TOP 34 Vergabe Fahrbahnmarkierungen 2020
- TOP 35 Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Stadtteil Hassel
- TOP 36 Doppelhaushalt 2021/2022
- TOP 37 Vergabe Organisationsgutachten
- TOP 38 Mitteilungen und Anfragen
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