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Stadtratssitzung

Wann:
29. September 2020 um 18:00
2020-09-29T18:00:00+02:00
2020-09-29T18:15:00+02:00
Wo:
Stadthalle
Am Markt 6
66386 St. Ingbert
Deutschland

Nach einer nicht öffentlichen Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses mit dem einzigen Tagesordnungspunkt “Durchführung der Kirmes in St. Ingbert” arbeitet der Stadtrat anschließend 38 Tagesordnungspunkte ab:

Öffentlicher Teil

Geschlossene Abstimmung

  • TOP 1 Vorstellung Schlussberichte Mobilitätskonzept und Radverkehrskonzept
  • TOP 2 Vorstellung Schlussbericht Gutachten ebusplan
  • TOP 3 Verkehrssicherungsmaßnahmen am Stiefeler Fels
  • TOP 4 Übernahme Security-Kosten an der Sporthalle neues Leibniz-Gymnasium
  • TOP 5 Kostenbeteiligung an Betriebskosten der neuen Sporthalle an der Johannesschule
  • TOP 6 Zuschuss an Vereine zu coronabedingten höheren Raumkosten
  • TOP 7 Verkauf von Fahrzeugen des Städtischen Betriebshofes
  • TOP 8 Aufstellungsbeschluss und Bestätigung des Vorentwurfes für die Trägeranhörung und Bürgerbeteiligung des Bebauungsplans Nr. 1103.02 “Zwischen Ensheimer Gelösch und Steinkopfweg” in St. Ingbert Mitte
  • TOP 9 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 516.02.04 “Wohnquartier am Schmelzkanal”
  • TOP 10 Altes Hallenbad
  • TOP 11 Personalkostenzuschuss Kinowerkstatt e.V.
  • TOP 12 Umwidmung von Haushaltsmitteln: Herrichtung Laborgebäude für SFTZ
  • TOP 13 Verkauf Anschlussleitungen an die Stadtwerke GmbH
  • TOP 14 2. Fortschreibung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung für den Brandschutz und die Technische Hilfe
  • TOP 15 Richtlinie über Sponsoring an die Stadt St. Ingbert
  • TOP 16 Sondernutzungsgebühren u. a. für Außenbestuhlung

Einzelabstimmung

  • TOP 17 Neubesetzung VHS-Beirat
  • TOP 18 Durchführung der Kirmes in St. Ingbert
  • TOP 19 WVD-Gelände – Bildung Umlegungsausschuss – Auftrag Katasteramt
  • TOP 20 Mitteilungen und Anfragen
  • TOP 20.1 Standortanalyse zum Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Rohrbach

Nichtöffentlicher Teil

Geschlossene Abstimmung

  • TOP 21 Vergabe für die Herstellung der Außenanlage am SchülerforschungsTechnikzentrums (SFTZ) auf der Alten Schmelz
  • TOP 22 Verlängerung der Notvergabe ÖPNV
  • TOP 23 Finanzierungs- und Durchführungsvertrag ÖPNV
  • TOP 24 Nicht-Ausübung eines Besonderen Vorkaufsrechts
  • TOP 25 Einrichtung eines Trainingszentrums der SV Elversberg in St. Ingbert – Mühlwaldstadion und Sportplatz Obermühle
  • TOP 26 Abriss der Tischtennishalle in der Gartenstraße 96 a
  • TOP 27 Übertragung der Geschäftsanteile der ESI Energie-Service St. Ingbert GmbH auf die SWI Stadtwerke St. Ingbert GmbH
  • TOP 28 Ernennung zur Beamtin auf Lebenszeit
  • TOP 29 Einstellung “Hochbauingenieur/-in, Architekt/-in, Bauingenieur/-in für die Untere Bauaufsichtsbehörde”
  • TOP 30 Einstellung “Stadtplaner/-in für die Abteilung Stadtentwicklung und Demografie”
  • TOP 31 Abschluss eines Altersteilzeitvertrages
  • TOP 32 Arbeitszeiterhöhung von Beschäftigten

Einzelabstimmung

  • TOP 33 Genehmigung von Niederschrifte
  • TOP 34 Vergabe Fahrbahnmarkierungen 2020
  • TOP 35 Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Stadtteil Hassel
  • TOP 36 Doppelhaushalt 2021/2022
  • TOP 37 Vergabe Organisationsgutachten
  • TOP 38 Mitteilungen und Anfragen

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