Stadtratssitzung

Wann:

29. September 2020 um 18:00

2020-09-29T18:00:00+02:00

2020-09-29T18:15:00+02:00

Wo:

Stadthalle
Am Markt 6
66386 St. Ingbert
Deutschland

Nach einer nicht öffentlichen Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses mit dem einzigen Tagesordnungspunkt “Durchführung der Kirmes in St. Ingbert” arbeitet der Stadtrat anschließend 38 Tagesordnungspunkte ab:

Öffentlicher Teil

Geschlossene Abstimmung

TOP 1 Vorstellung Schlussberichte Mobilitätskonzept und Radverkehrskonzept
TOP 2 Vorstellung Schlussbericht Gutachten ebusplan
TOP 3 Verkehrssicherungsmaßnahmen am Stiefeler Fels
TOP 4 Übernahme Security-Kosten an der Sporthalle neues Leibniz-Gymnasium
TOP 5 Kostenbeteiligung an Betriebskosten der neuen Sporthalle an der Johannesschule
TOP 6 Zuschuss an Vereine zu coronabedingten höheren Raumkosten
TOP 7 Verkauf von Fahrzeugen des Städtischen Betriebshofes
TOP 8 Aufstellungsbeschluss und Bestätigung des Vorentwurfes für die Trägeranhörung und Bürgerbeteiligung des Bebauungsplans Nr. 1103.02 “Zwischen Ensheimer Gelösch und Steinkopfweg” in St. Ingbert Mitte
TOP 9 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 516.02.04 “Wohnquartier am Schmelzkanal”
TOP 10 Altes Hallenbad
TOP 11 Personalkostenzuschuss Kinowerkstatt e.V.
TOP 12 Umwidmung von Haushaltsmitteln: Herrichtung Laborgebäude für SFTZ
TOP 13 Verkauf Anschlussleitungen an die Stadtwerke GmbH
TOP 14 2. Fortschreibung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung für den Brandschutz und die Technische Hilfe
TOP 15 Richtlinie über Sponsoring an die Stadt St. Ingbert
TOP 16 Sondernutzungsgebühren u. a. für Außenbestuhlung

Einzelabstimmung

TOP 17 Neubesetzung VHS-Beirat
TOP 18 Durchführung der Kirmes in St. Ingbert
TOP 19 WVD-Gelände – Bildung Umlegungsausschuss – Auftrag Katasteramt
TOP 20 Mitteilungen und Anfragen
TOP 20.1 Standortanalyse zum Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Rohrbach

Nichtöffentlicher Teil

Geschlossene Abstimmung

TOP 21 Vergabe für die Herstellung der Außenanlage am SchülerforschungsTechnikzentrums (SFTZ) auf der Alten Schmelz
TOP 22 Verlängerung der Notvergabe ÖPNV
TOP 23 Finanzierungs- und Durchführungsvertrag ÖPNV
TOP 24 Nicht-Ausübung eines Besonderen Vorkaufsrechts
TOP 25 Einrichtung eines Trainingszentrums der SV Elversberg in St. Ingbert – Mühlwaldstadion und Sportplatz Obermühle
TOP 26 Abriss der Tischtennishalle in der Gartenstraße 96 a
TOP 27 Übertragung der Geschäftsanteile der ESI Energie-Service St. Ingbert GmbH auf die SWI Stadtwerke St. Ingbert GmbH
TOP 28 Ernennung zur Beamtin auf Lebenszeit
TOP 29 Einstellung “Hochbauingenieur/-in, Architekt/-in, Bauingenieur/-in für die Untere Bauaufsichtsbehörde”
TOP 30 Einstellung “Stadtplaner/-in für die Abteilung Stadtentwicklung und Demografie”
TOP 31 Abschluss eines Altersteilzeitvertrages
TOP 32 Arbeitszeiterhöhung von Beschäftigten