Stadtratssitzung

Bei der öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates geht es unter anderem um den Bebauungsplan „Pflegewohnstift am Beckerturm“.

Sitzungstermin: Donnerstag, 16.02.2017, 18:00 Uhr
im großer Sitzungssaal des Rathauses im 1. OG

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

TOP 1 Bericht über den aktuellen Stand der Flüchtlingssituation in St. Ingbert
TOP 2 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 601 „Pflegewohnstift am Beckerturm“

Geschlossene Abstimmung
TOP 3 Neubesetzung der vhs-Nebenstelle Rohrbach
TOP 4 Abschluss eines Konsortialvertrages zur Liquiditätssicherung der Tierheime Homburg und Niederlinxweiler
TOP 5 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2011 des Abwasserbetriebes – Eigenbetrieb der Stadt St. Ingbert
TOP 6 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2012 des Abwasserbetriebes – Eigenbetrieb der Stadt St. Ingbert
TOP 7 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 des Abwasserbetriebes – Eigenbetrieb der Stadt St. Ingbert
TOP 8 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 des Abwasserbetriebes – Eigenbetrieb der Stadt St. Ingbert
TOP 9 Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 518 „Spitalstraße – 1. Änderung“
TOP 10 Grundsatzentscheidung zur Entwicklung des Areals in St. Ingbert westlich der Straße „Am Schmelzerwald“
TOP 11 Interkommunale Zusammenarbeit – Standesämter
TOP 12 Bereitstellung von Mitteln zur Ersatzbeschaffung eines Pkw
TOP 13 Übernahme des Trägeranteils der Hortpersonalkosten der Evangelischen Kindertagesstätte Hassel
TOP 14 Umbesetzung vhs-Beirat

Einzelabstimmung
TOP 15 Genehmigung von Niederschriften
TOP 16 Wirtschaftsplan Zweckverband eGo-Saar 2017
TOP 17 150 Jahre Eisenbahnanschluss in St. Ingbert
TOP 18 Verleihung des 20. Albert-Weisgerber-Preises für Bildende Kunst der Stadt St. Ingbert
TOP 19 Teilweise Aufhebung eines Beschlusses des Stadtrates vom 07.07.2016
TOP 20 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015
TOP 21 Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Geschlossene Abstimmung
TOP 22 Personalkostenzuschuss Kinowerkstatt
TOP 23 Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb Abwasser
TOP 24 Rückübertragung eines Gewerbegrundstücks im Stadtteil St. Ingbert-Mitte
TOP 25 Vergabe des Auftrags zum LEADER-Projekt Entwicklungskonzept zum Biosphären-Bahnhof St. Ingbert

Einzelabstimmung
TOP 26 Mitteilungen und Anfragen

Die 514 Seiten umfassende komplette Einladung zum Download auf der Webseite der Stadt St. Ingbert: http://www.st-ingbert.de/uploads/media/Stadtrat_oe.pdf

PM: Gaschott