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Stadtratssitzung

Wann:
27. Juni 2017@18:00
2017-06-27T18:00:00+02:00
2017-06-27T18:15:00+02:00
Kontakt:

Die nächste Sitzung des St. Ingberter Stadtrates findet am Dienstag, 27.06.2017, 18 Uhr im Großen Sitzungssaal im Rathaus statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Geschlossene Abstimmung

TOP 1 Feststellung der endgültigen
Herstellung von Erschließungsanlagen
Vorlage: VO/2810/17/1

TOP 2 Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden der Volkshochschule
Vorlage: VO/2721/17/1

TOP 3 Baumaßnahme KiTa Herz Jesu Hassel, St. Ingbert
Vorlage: VO/2788/17/1

TOP 4 Abkommen mit dem Ministerium für Inneres und Sport über die Auswahl des Projektes „Sanierung des ehemaligen Laborgebäudes zum Schülerforschungs- und -technikzentrum auf dem Gelände der Alten Schmelz“
Vorlage: VO/2739/17/1

TOP 5 Beitritt zum EU LIFE-IP-Projekt ZENAPA (Zero Emission Nature Protection
Areas)
Vorlage: VO/2769/17/1

TOP 6 Neufassung der Brandschutzsatzung der Stadt St. Ingbert
Vorlage: VO/2734/17/1

TOP 7 Anschaffung von Armaturen zum Trinkwasserschutz bei Löschwasserentnahmen durch die Feuerwehr
Vorlage: VO/2857/17/1

TOP 8 Transparency International – Beitritt der Stadt St. Ingbert*
Vorlage: VO/2830/17/1

Einzelabstimmung

TOP 9 Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 601 „Pflegewohnstift am Beckerpark“
Vorlage: VO/2741/17/2

TOP 10 Klage gegen B-Plan Enklerplatz Homburg
Vorlage: VO/2791/17/1

TOP 11 Stellungnahme im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für eine
Lärmsanierungsmaßnahme der Deutschen Bahn
Vorlage: VO/2902/17

TOP 12 Neufassung des Gesellschaftsvertrages der St. Ingberter
GewerbegeländeEntwicklungsgesellschaft mbH / Entsendung von Mitgliedern in die Gesellschafterversammlung der St. Ingberter GewerbegeländeEntwicklungsgesellschaft mbH
Vorlage: VO/2852/17/1

TOP 13 Erhöhung der Zuschüsse für Jugendpflege und Kultur treibende Vereine
Vorlage: VO/2823/17/1

TOP 14 Ansiedlung eines Einzelhandelsbetriebes in Rohrbach „Im Stegbruch“
Grundsatzentscheidung
Vorlage: VO/2740/17/1

TOP 15 Aufzug Stadthalle – Brandschutz
Vorlage: VO/2898/17

TOP 16 Genehmigung von Niederschriften
Vorlage: VO/2899/17

TOP 17 Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: VO/2896/17

Nichtöffentlicher Teil

Geschlossene Abstimmung

TOP 18 Weiterbeschäftigung von Mitarbeitern
Vorlage: VO/2804/17/1

TOP 19 Beförderung von Beamten (gehobener Dienst)
Vorlage: VO/2809/17/1

TOP 20 Teilverzicht auf Forderungen
Vorlage: VO/2874/17/1

TOP 21 Kanalsanierung Elversberger Straße 1. BA
Vorlage: VO/2825/17/1

TOP 22 Vergabe zur Erneuerung der Heizungsanlage der Rischbachschule
Vorlage: VO/2824/17/1

TOP 23 Auftragsvergabe zur Erstellung eines Veranstaltungshallenkonzeptes für die
Stadt St. Ingbert mit Fokussierung auf die Mechanische Werkstatt auf der Alten Schmelz
Vorlage: VO/2738/17/1

Einzelabstimmung

TOP 24 Vergabe der Trockenbauarbeiten, abgehängten Decken und brandschutztechn. Ertüchtigung der Treppenhäuser in der Rischbachschule
Vorlage: VO/2828/17/1

TOP 25 Vertrag Leitungsteam der Musikschule
Vorlage: VO/2901/17

TOP 26 Doppelhaushalt 2017/2018
Vorlage: VO/2869/17/1

TOP 27 Raumbedarf Albert-Weisgerber-Schule
Vorlage: VO/2895/17

TOP 28 Auftragsvergabe „Umbau des ehemaligen Laborgebäudes zu einem
Schülerforschungs- Technikzentrum (Alte Schmelz)
Vorlage: VO/2900/17

TOP 29 Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: VO/2897/17

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St. Ingberter Anzeiger ·
1865–2017