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Stadtratssitzung

Wann:
7. Dezember 2017@18:00
2017-12-07T18:00:00+01:00
2017-12-07T18:15:00+01:00
Wo:
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Am Markt
66386 Sankt Ingbert
Deutschland
Kontakt:

Am Donnerstag, 7. Dezember 2017, um 18 Uhr findet die nächste Sitzung des Stadrates St. Ingbert statt. Veranstaltungsort ist der Große Sitzungssaal im Rathaus.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Geschlossene Abstimmung

TOP 1 Bedarf an zusätzlichen Kindergartenplätzen – Übernahme der anteiligen
Personalkosten
Vorlage: VO/3200/17/1

#TOP 2 Neufestlegung der Kalkulationsgrundsätze im Rahmen der Kalkulation der
Abwassergebühren ab dem Jahr 2018
Vorlage: VO/3191/17/1

TOP 3 Wirtschaftsplan 2018 des Abwasserbetriebes
Vorlage: VO/3192/17/1

TOP 4 Investitionsprogramm 2018 – 2021 des Abwasserbetriebes
Vorlage: VO/3193/17/1

TOP 5 Abwassergebührensatzung 2018 Abwasserbetrieb -Neufassung-
Vorlage: VO/3194/17/1

TOP 6 Änderung der Feuerwehrgebührensatzung
Vorlage: VO/3220/17/1

TOP 7 Saarländische Ehrenamtskarte
Vorlage: VO/3182/17/1

TOP 8 Forstwirtschaftsplan für den Stadtwald für das Forstwirtschaftsjahr 2018
Vorlage: VO/3142/17/1

TOP 9 Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 702 III „Klébergelände Nord“
Vorlage: VO/3124/17/1

TOP 10 Stellungnahme der Stadt St. Ingbert im Rahmen des bergrechtlichen
Planfeststellungsverfahrens mit Umweltverträglichkeitsprüfung zum Heben
und Einleiten von Grubenwasser am Standort Duhamel in die Saar
Vorlage: VO/3121/17/1

Einzelabstimmung

TOP 11 Entlastung des Oberbürgermeisters für die Haushaltsjahre 2008 – 2012
Vorlage: VO/3073/17/1

TOP 12 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016
Vorlage: VO/3071/17/1

TOP 13 Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
Vorlage: VO/3072/17/1

TOP 14 Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 601
„Altenwohnstift am Beckerturm“
Vorlage: VO/3123/17/2

TOP 15 Neubesetzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales aufgrund
Fraktionsaustritt
Vorlage: VO/3243/17

TOP 16 Besetzung der Personalauswahlkommission aufgrund Fraktionsaustritt
Vorlage: VO/3244/17

TOP 17 Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: VO/3226/17

Weitere Details zur Tagesordnung der Stadtratssitzung findet man unter st-ingbert.de

 

PM: Stadt St. Ingbert

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