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Stadtratssitzung

Wann:
22. Februar 2018 um 18:00
2018-02-22T18:00:00+01:00
2018-02-22T18:15:00+01:00

Am Donnerstag, 22. Februar 2018, 18 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal, 1 OG. im Rathaus die nächste Stadtratssitzung mit folgenden Themen statt:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Geschlossene Abstimmung

TOP 1: Jugendsekretär – Zuschussantrag der Evangelischen Kirchengemeinde Hassel
Vorlage: VO/3355/18/1

TOP 2: Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
in der Stadt St. Ingbert
Vorlage: VO/3335/18/1

TOP 3: Ausstattung Ingo-Busse
Vorlage: VO/3283/18/1

TOP 4: TG-Halle
Vorlage: VO/3305/18/2

Einzelabstimmung

TOP 5: Besetzung von Ausschüssen nach Fraktionsneubildung
Vorlage: VO/3333/18/1

TOP 6: Umstellung des Begrüßungsgeldes
Vorlage: VO/3214/17/1

TOP 7: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 des Abfall-Bewirtschaftungs-Betriebes der Mittelstadt St. Ingbert (ABBS), Eigenbetrieb
der Stadt St. Ingbert
Vorlage: VO/3145/17/1

TOP 8: Entlastung der Werkleitung des ABBS bezüglich des Wirtschaftsjahres 2016
Vorlage: VO/3149/17/1

TOP 9: Wirtschaftsplan 2018 und Investitionsplan 2018 – 2021 des ABBS
Vorlage: VO/3147/17/1

TOP 10: Satzung über die Gebührenhöhe von Benutzungsgebühren für die
Abfallbewirtschaftung (Abfallgebührenhöhensatzung) in der Mittelstadt St. Ingbert
Vorlage: VO/3222/17/1

TOP 11: Anpassung der INGO-Tarife
Vorlage: VO/3287/18/1

TOP 12: Neustrukturierung Musikschule und Ausschreibung Musikschulleitung
Vorlage: VO/3398/18/1

TOP 13: Wirtschaftsplan Zweckverband eGoSaar 2018
Vorlage: VO/3269/18/1

TOP 14: Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: VO/3377/18

Nichtöffentlicher Teil

Geschlossene Abstimmung

TOP 15: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 518 „Spitalstraße – 1. Änderung“
Vorlage: VO/3300/18/1

TOP 16: Verlängerung eines Kassenkredites
Vorlage: VO/3316/18/1

TOP 17: Führung eines Rechtsstreites von erheblicher Bedeutung
Vorlage: VO/3299/18/1

TOP 18: Niederschlagung von Forderungen
Vorlage: VO/3215/17/1

TOP 19: Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Abwasserbetrieb der Stadt St.
Ingbert
Vorlage: VO/3290/18/1

Einzelabstimmung

TOP 20: Städtebauförderprogramm Städtebaulicher
Denkmalschutz/Gesamtmaßnahme „St. Ingbert-Mitte“ – Ankauf ehemalige Feuerwehrgaragen im Fördergebiet „Alte Schmelz“
Vorlage: VO/3273/18/1

TOP 21: Städtebaulicher Denkmalschutz „Alte Schmelz“
Vorlage: VO/3281/18

TOP 22: Mitteilungen und Anfragen
Vorlage: VO/3378/18

 

PM: Stadt St. Ingbert

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