Donald Trump kündigte einen überraschenden Obamacare-Rückerstattungsplan an, während die Zwischenwahlen 2026 näher rücken. Fast 1 Million Amerikaner könnten ab Oktober 500-Dollar-Schecks erhalten.
Das Weiße Haus erklärte, die Zahlungen würden zu hohe Gebühren zurückzahlen, die angeblich die Versicherungsprämien in die Höhe getrieben hätten. Die Ankündigung kam auch einen Tag, nachdem Trump Dividenden in Höhe von 5.000 USD für amerikanische Erwachsene vorgeschlagen hatte.
Trump sagt, dass fast eine Million ACA-Versicherte 500-Dollar-Rückerstattungsschecks erhalten werden
Trump kündigte den Rückerstattungsplan in einer Videoerklärung an, die vom Weißen Haus veröffentlicht wurde. „Unsere Regierung tut das Richtige und gibt das Geld an die Menschen zurück, die zu Unrecht übervorteilt wurden“, sagte er. Die Associated Press berichtete, dass Trump der Biden-Administration überhöhte Gebühren auf dem Obamacare-Marktplatz vorwarf.
Das Weiße Haus behauptete, Versicherer hätten diese Kosten an die Verbraucher durch höhere Prämien weitergegeben. Trump sagte, die Rückerstattungen würden sich an Personen richten, die keine ACA-Prämienhilfe erhalten haben. Sie wohnen in 30 Bundesstaaten, die den bundesweiten HealthCare.gov-Marktplatz nutzen.
Zu den Staaten gehörten Alabama, Alaska, Arizona, Arkansas, Delaware, Florida, Hawaii und Indiana. Zur Liste gehörten außerdem Iowa, Kansas, Louisiana, Michigan, Mississippi, Missouri, Montana und Nebraska. New Hampshire, North Carolina, North Dakota, Ohio, Oklahoma und Oregon qualifizierten sich ebenfalls. South Carolina, South Dakota, Tennessee, Texas, Utah, West Virginia, Wisconsin und Wyoming vervollständigten die Liste.
Das Weiße Haus erklärte, berechtigte Amerikaner würden jeweils 500 USD erhalten. Die Regierung erwartete, dass die Schecks ab Oktober 2026 eintreffen würden. Der Plan ist Teil von Trumps breiter Gesundheitsversorgungsoffensive. Die Verwaltung hob strengere Prüfungen der Anspruchsberechtigung auf dem Marktplatz und Maßnahmen gegen Anmeldebetrug hervor.
Trump unterzeichnete außerdem Maßnahmen zur Preisgestaltung im Gesundheitswesen und zu Kosten für verschreibungspflichtige Arzneimittel. Das Weiße Haus sagte, seine Regierung habe bis zum 31. August 26 Arzneimittelabkommen erreicht. Diese Vereinbarungen deckten Berichten zufolge nahezu 90% des Marktes für Markenmedikamente ab. Trump drängte außerdem den Kongress, seinen Großen Gesundheitsplan zu verabschieden.
Unterdessen schätzte der Kaiser Family Foundation (KFF), dass Versicherer im Jahr 2026 rund 759 Millionen US-Dollar an ACA-gebundenen Rabatten im Bereich der kommerziellen Krankenversicherung zurückführen würden. Nach Bundesvorschriften müssen Versicherer je nach Versicherungsmarkt mindestens 80% der Prämien für Gesundheitsversorgung und Qualitätsverbesserung ausgeben. Die Rückerstattung der Regierung unterscheidet sich von Trumps vorgeschlagener Dividende in Höhe von 5.000 USD. Er stellte dieses Vorhaben auf dem republikanischen Zwischenwahlkongress am 9. September vor.
Der Vorschlag war außerdem Gegenstand von Fragen, ob der Kongress ihn genehmigen würde. Trumps ACA-Ankündigung kam, nachdem die erweiterten Subventionen Ende 2025 ausliefen. Dieses Auslaufen machte den Versicherungsschutz für Millionen von Amerikanern teurer.
